Sozialen Zusammenhalt fördern
Allen Menschen muss ein Leben ohne Diskriminierung und mit sozialer Teilhabe ermöglicht werden. Deshalb streitet DIE LINKE für die Überwindung der Hartz-IV-Gesetze.
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Schriftliche Anfrage VIII/0884 Ist dem Bezirk bekannt, welche Summe über die Globalsummenzuweisung des Landes Berlin für das Bezirksamt Treptow-Köpenick zum Doppelhaushalt 2020 / 2021 für Jugendarbeit nach § 11 des Sozialgesetzbuches VIII (dem Bereich der offenen standortgebundenen Kinder- und Jugendarbeit) bereitgestellt wird? Welche Summe… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage VIII/0911 Welche Ereignisse führen zur Schließung der Allende-Schwimmhalle bis mindestens 30.09.2019? Wie ist zurzeit der Schwimmunterricht und das Vereinsschwimmen gesichert? Sind die betroffenen Schulen und Vereine informiert und welche Ausweichangebote sind ihnen unterbreitet worden? Ist die Verlängerung möglicherweise… Weiterlesen
Neuen Schwung bekommt derzeitig der seit über 20 Jahren bestehende Austausch zwischen Kindergärten im Rahmen der Städtepartnerschaft zwischen dem peruanischen Cajamarca und Treptow-Köpenick. Sieben Kindergärtnerinnen aus Cajamarca und eine Kollegin der Organisation MICANTO, die sich um arbeitende Kinder kümmert, sind für zehn Tage zu Gast im… Weiterlesen
Interfraktioneller Antrag Die LINKE, Bündnis 90/Die Grünen Das Bezirksamt wird ersucht, eine Stelle für eine Bausachverständige / einen Bausachverständigen für Barrierefreiheit bei der Bauaufsicht zu schaffen. Begründung: In der Bauaufsicht werden die Bauanträge nicht nach § 63 der Bauordnung auf die Einhaltung der Vorschriften für die… Weiterlesen
In einem riesigen Feuer ist kurz vor Ostern das über Jahre mühsam aufgebaute Jugend- und Familienprojekt der BUDE im Allende-Viertel zerstört worden. Die soziale Funktion des Mehrgenerationengartens fehlt seitdem vor Ort. „Das Projekt hat auf dem Gelände eine schwierige rechtliche Situation, und um Verzögerungen beim Wiederaufbau zu verhindern,… Weiterlesen
Umfangreiche Investitionen in Jugend, Soziales und Schulen beschlossen Fast 95 Millionen Euro stehen dem Bezirk für die kommenden fünf Jahre für Investitionen zur Verfügung. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Mai fast nebenbei beschlossen, waren dem umfangreichen Zahlenwerk auf 168 Seiten zahlreiche Diskussionen in den Ausschüssen… Weiterlesen
Interfraktioneller Antrag SPD, Die LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, rechtzeitig vor Inkrafttreten des Starke-Familien-Gesetzes zum 1. August 2019 Informationsmaterialien und Kommunikationswege zu entwickeln, damit Eltern die Übernahme der Aufwendungen für das Mittagessen in Kindertageseinrichtungen beantragen können. Begründung: Die… Weiterlesen
Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, die dringend benötigten Räume für den Krisendienst des Jugendamtes im Gebäude der Joseph-Schmidt-Musikschule, welche von dieser nicht genutzt werden, zur Verfügung zu stellen. Begründung: Um den Kinderschutz im Bezirk fachgerecht umsetzen zu können, bedarf es eines qualifizierten Krisendienstes. Dieser muss… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage VIII/0830 Wie ist die aktuelle Stellenbesetzung im Öffentlichen Gesundheitsdienst? Welche Stellen sind derzeit unbesetzt und welche Auswirkungen hat dies auf die Bevölkerung, zum Beispiel auf Einschulungsuntersuchungen bzw. die Erstellung von Gutachten? Gibt es Gründe für eine eventuelle Fluktuation? gestellt am… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage VIII/0797 Wie viele Patienten versorgen die Hausärzte durchschnittlich nach Ortsteilen? Wie viele Einwohner kommen durchschnittlich auf einen Hausarzt pro Ortsteil? Wie ist die Entwicklung dieser Zahlen in den letzten 5 beziehungsweise 10 Jahren? Welche Probleme sieht das Bezirksamt bezüglich des Verhältnisses der… Weiterlesen