Sozialen Zusammenhalt fördern
Allen Menschen muss ein Leben ohne Diskriminierung und mit sozialer Teilhabe ermöglicht werden. Deshalb streitet DIE LINKE für die Überwindung der Hartz-IV-Gesetze.
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Die aktuellen Fallzahlen zeigen, dass Gewalt an Frauen, Mädchen, Lesben, inter, nicht-binären, trans und agender Personen im Bezirk gestiegen ist. Entsprechend müssen mehr finanzielle Mittel seitens der Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung zur Verfügung gestellt werden, insbesondere… Weiterlesen
Foto: Auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft protestierte gegen die Kürzungen des Berliner Senats. Unter anderem mit einem Streik der Lehrkräfte, Sozialpädagog:innen und Schulpsycholog:innen am 5. Dezember. CDU und SPD haben Berlin wieder einen Sparkurs verordnet und wollen in der Rezession die Ausgaben des Landes weiter kürzen. Das… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0860 vom 28.10.2024 der Bezirksverordneten Edith Karge – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wer ist im Falle der Nutzung von Bibliotheken durch Kinder oder Jugendliche Nutzer im Sinne der Nutzungsordung für Berliner Bibliotheken vom Juni 2018; die Kinder und Jugendlichen oder deren Eltern /… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0857 vom 24.10.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ausweichende, unvollständige und sachlich falsche Antworten auf Anfragen führen zu weiteren Anfragen und dadurch zu weiteren Belastungen. Ich bitte darum, Fragen ausführlich, sachgerecht und im Sinne der Fragestellung zu beantworten. Ich… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit B´90/Grüne und SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Beratungsinfrastruktur für die von Gewalt betroffenen Frauen, Kinder, Jugendlichen und anderen aufgrund ihrer Geschlechtsintensität… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0837 vom 24.09.2024 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Welche Produktsummenbudgets stehen dem Bezirk im Haushaltsjahr 2025 für folgende Produkte zur Verfügung und welche standen jeweils für 2023 und 2024 zur Verfügung (bei 2023 bitte auch die IST-Ausgaben… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0834 vom 13.09.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele mietpreis- und belegungsgebundene Wohnungen bestehen aktuell im Bezirk? (Bitte um schriftliche Auflistung: adressscharfe Nennung, Anzahl Wohnungen pro Gebäude, Angabe der Anzahl der Zimmer pro… Weiterlesen
Die finanzielle Schieflage des Jugendamtes sei vorerst beseitigt, berichtet das Bezirksamt. Auf Nachfrage wird deutlich, dass der Grund dafür nicht beim amtierenden CDU-Stadtrat André Grammelsdorf liegt. Zur Beseitigung von strukturellen Problemen, die das Jugendamt in den nächsten Jahren wieder in finanzielle Nöte bringen werden, liefert… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0805 vom 22.07.2024 der Bezirksverordneten Karin Kant – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. In welchen sozialpädagogischen Hilfen der Leistungsbereiche der Jugendhilfe in Treptow–Köpenick wurden erhöhte Ausgaben in 2023 anerkannt, so dass es im Jahresabschluss 2023 und nach Basiskorrektur zu einer… Weiterlesen
Die zunehmende Verdichtung und Gentrifizierung Berlins macht sich für Jugendliche immer deutlicher bemerkbar. Es gibt kaum noch öffentliche Orte in der Stadt, an denen sie sich aufhalten und zurückziehen können, ohne von anderen Gesellschaftsgruppen als störend wahrgenommen zu werden. Die letzten Freiräume, insbesondere in der Innenstadt, sind in… Weiterlesen