Ökologisch und sozial Stadt entwickeln

Große Anfrage Wann wurde die Insel im Schmöckwitzer Rotsch-Hafen zerstört? Kann das Bezirksamt bestätigen, dass es dafür weder einen Antrag noch eine Genehmigung gab? Trifft es zu, dass das Umwelt- und Naturschutzamt bereits Mitte Mai 2018 und danach noch weitere entsprechende Hinweise aus der Bevölkerung erhielt? Wenn dem so ist, in welcher… Weiterlesen

Antrag, Beitriit Einzelbezirksverordneten FDP Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit dem BUND vom Eigentümer des Schmöckwitzer Rotsch-Hafens die Wiederaufschüttung der abgebaggerten Insel zu fordern und zu verhindern, dass an dieser Stelle eine Steganlage entsteht. Begründung: Auch solch kleine Inseln wie die ehemalige im… Weiterlesen

Antrag, Beitritt Einzelverordneten FDP Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass für den Standort Salvador-Allende-Straße 89-91, 12559 Berlin, anstelle einer Modularen Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) das Angebot der Wohnungsbaugesellschaft "Amtsfeld" eG angenommen wird, die dort nachhaltigen Wohnungsbau und integrative… Weiterlesen

Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung und der Berliner Stadtreinigung (BSR) dafür einzusetzen, dass der Treptower Park, wie der Luisenhain, Müggelpark und der Schlesische Busch, so schnell wie möglich ebenfalls dauerhaft durch die BSR gereinigt wird.   Begründung: In den Sommermonaten ist im Treptower… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD Das Bezirksamt wird ersucht, in Regionen, wo Gemeinbedarfseinrichtungen fehlen und Flächen dafür knapp sind, gezielt B-Pläne zur Sicherung dieser Angebote auszuweisen beziehungsweise B-Pläne diesbezüglich zu ändern.   Begründung: Der Berliner Grundstücksmarkt ist angespannt, Flächen sind knapp und in der… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, sich für den Verbleib des Grundstücks Friedrichshagener Straße 10 im Landeseigentum einzusetzen, um es künftig für eine öffentlich Nutzung zur Verfügung stellen zu können. Begründung: Der der Bedarf an sozialer Infrastruktur in Treptow-Köpenick ist sehr hoch und wächst durch weitere große Bauvorhaben, so auch… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht festzustellen, in welchen Gebieten in Treptow-Köpenick Möglichkeiten zur Wahrnehmung des kommunalen Vorkaufsrechtes bestehen bzw. in welchen Bereichen dies wünschenswert wäre und welche Voraussetzung gegebenenfalls dafür noch zu schaffen wären. Das betrifft sowohl Flächen für Wohnungsbau als auch Gewerbeflächen.… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, eine Konzeption zur Umgestaltung des Parks auf dem ehemaligen Straßenbahndepot an der Semmelweisstraße zum geplanten Spielplatz zu erstellen. Dabei soll an die damalige Nutzung des Platzes als Straßenbahndepot erinnert werden. Dabei sind Spielelemente, wie eine Straßenbahn, eine Wartehalle und entsprechende… Weiterlesen

Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass während der Bauarbeiten am Bahnhof Schöneweide die Buslinie 165 ganztägig im 10 Minutentakt fährt. Begründung: Nach bisherigem Kenntnisstand kann während des Umbaus des Bahnhofs die Barrierefreiheit nicht gewährleistet werden. Eine kürzere… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, auf allen Friedhöfen im Bezirk in die dortigen Wasserbecken jeweils eine sogenannte Ausstiegshilfe für Kleinsäuger und Jungvögel zu stellen (z.B. Holzstamm). Ebenso ist jeweils ein Hinweisschild anzubringen, dass es sich um eine sog. Ausstiegshilfe für die genannten Tiere handelt, da die Tiere aus eigener… Weiterlesen