Ökologisch und sozial Stadt entwickeln

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, das Radfahren im Treptower Park zu gestatten und die Beschilderung entsprechend anzupassen. Im Bedarfsfall soll mit Beschilderung und Wegmarkierungen auf die gemeinsamen Rad- und Fußwege sowie gegenseitige Rücksichtnahme hingewiesen werden. … Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, ein Informationsschreiben für die Mieterinnen und Mieter zur sozialen Erhaltungssatzung aufzusetzen und flächendeckend in den ausgewiesenen Gebieten zu verteilen. Bei der Erstellung des Schreibens soll leichte Sprache verwendet werden und es soll in mehrere Sprachen übersetzt werden.       Begründung:Die… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, über die Vorstellungen des Bebauungsplans 9-63, unter Einschluss der Drucksache VIII/0177 aus der BVV vom 11. Mai 2017, eine Informationsveranstaltung für die verschiedenen Akteure und Interessenten durchzuführen. Hierbei sind die verschiedenen Probleme und deren Lösungsvorschläge darzustellen und zu erörte… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell Das Bezirksamt wird ersucht, die Rechtsnachwirkungen der Verkaufsverträge der Eisenbahnsiedlungsgesellschaft, in denen festgeschrieben wurde, dass die Eisenbahnsiedlungsgesellschaften mit ihrem Wohnbestand Sozialeinrichtungen der Bahn bleiben und den Bestandsmieterinnen und Bestandsmietern ein Dauerwohnrecht sowie… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell Das Bezirksamt wird ersucht, darauf hinzuwirken, dass sich das Quartiersmanagment im Kosmosviertel schwerpunktmäßig um die Folgen der Modernisierungsmaßnahmen kümmert, um einer Verdrängung der derzeitigen Mieterinnen und Mieter entgegenzuwirken. Hierzu ist die Einrichtung einer Sozial- und Mieterberatung erforderlich. … Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, als Beratungsgremium des Bezirksamtes einen Milieuschutzbeirat zu gründen, in dem die allgemeinen Entwicklungen in den sozialen Erhaltungsgebieten betrachtet werden, u. a. durch die statistische Auswertung der Baugenehmigungen, die sich auf Sanierung bzw. Umwandlung beziehen. Die Erhaltungssatzung und ihre Prü… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell Das Bezirksamt wird ersucht, alle Möglichkeiten zu nutzen, sich für nachhaltige Entwicklung konkret zu engagieren und eigene Maßnahmen nach innen und außen sichtbarer zu machen. Dies soll in einem breiten Bündnis gemeinsam mit den lokalen Akteuren und den Bürgerinnen und Bürgern unter anderem mit folgenden Maßnahmen… Weiterlesen

Antrag, interfrationell   Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick unterstützt die von den Vereinten Nationen (VN) am 27. 9. 2015 verabschiedete 2030-Agenda und die darin enthaltenen Entwicklungsziele, die „Sustainable Development Goals“ (SDGs), die sich an alle Mitgliedstaaten der VN richten, und insbesondere durch eine kommunale… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit der SPD Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Erarbeitung der Steganlagenkonzeption bei rechtmäßig errichteten Anlagen grundsätzlich die Verträglichkeit mit der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie festzuschreiben, sodass bei Verlängerungsanträgen keine Beweislast bei den Anliegerinnen und Anliegern besteht.       B… Weiterlesen

Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, anzuregen, dass die verschiedenen Planwerke im Südostraum, die auf einen Eröffnungstermin des Flughafen BER im Jahr 2011 orientiert sind, dahingehend überprüft werden, ob sie an die neuen politischen, ökonomischen und sozialen Entwicklungen angepasst werden müssen.       Begründung Die Dimensionen des… Weiterlesen