Ökologisch und sozial Stadt entwickeln

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, eine Konzeption zur Umgestaltung des Parks auf dem ehemaligen Straßenbahndepot an der Semmelweisstraße zum geplanten Spielplatz zu erstellen. Dabei soll an die damalige Nutzung des Platzes als Straßenbahndepot erinnert werden. Dabei sind Spielelemente, wie eine Straßenbahn, eine Wartehalle und entsprechende… Weiterlesen

Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass während der Bauarbeiten am Bahnhof Schöneweide die Buslinie 165 ganztägig im 10 Minutentakt fährt. Begründung: Nach bisherigem Kenntnisstand kann während des Umbaus des Bahnhofs die Barrierefreiheit nicht gewährleistet werden. Eine kürzere… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, auf allen Friedhöfen im Bezirk in die dortigen Wasserbecken jeweils eine sogenannte Ausstiegshilfe für Kleinsäuger und Jungvögel zu stellen (z.B. Holzstamm). Ebenso ist jeweils ein Hinweisschild anzubringen, dass es sich um eine sog. Ausstiegshilfe für die genannten Tiere handelt, da die Tiere aus eigener… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, das Radfahren im Treptower Park zu gestatten und die Beschilderung entsprechend anzupassen. Im Bedarfsfall soll mit Beschilderung und Wegmarkierungen auf die gemeinsamen Rad- und Fußwege sowie gegenseitige Rücksichtnahme hingewiesen werden. … Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, ein Informationsschreiben für die Mieterinnen und Mieter zur sozialen Erhaltungssatzung aufzusetzen und flächendeckend in den ausgewiesenen Gebieten zu verteilen. Bei der Erstellung des Schreibens soll leichte Sprache verwendet werden und es soll in mehrere Sprachen übersetzt werden.       Begründung:Die… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, über die Vorstellungen des Bebauungsplans 9-63, unter Einschluss der Drucksache VIII/0177 aus der BVV vom 11. Mai 2017, eine Informationsveranstaltung für die verschiedenen Akteure und Interessenten durchzuführen. Hierbei sind die verschiedenen Probleme und deren Lösungsvorschläge darzustellen und zu erörte… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell Das Bezirksamt wird ersucht, die Rechtsnachwirkungen der Verkaufsverträge der Eisenbahnsiedlungsgesellschaft, in denen festgeschrieben wurde, dass die Eisenbahnsiedlungsgesellschaften mit ihrem Wohnbestand Sozialeinrichtungen der Bahn bleiben und den Bestandsmieterinnen und Bestandsmietern ein Dauerwohnrecht sowie… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell Das Bezirksamt wird ersucht, darauf hinzuwirken, dass sich das Quartiersmanagment im Kosmosviertel schwerpunktmäßig um die Folgen der Modernisierungsmaßnahmen kümmert, um einer Verdrängung der derzeitigen Mieterinnen und Mieter entgegenzuwirken. Hierzu ist die Einrichtung einer Sozial- und Mieterberatung erforderlich. … Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, als Beratungsgremium des Bezirksamtes einen Milieuschutzbeirat zu gründen, in dem die allgemeinen Entwicklungen in den sozialen Erhaltungsgebieten betrachtet werden, u. a. durch die statistische Auswertung der Baugenehmigungen, die sich auf Sanierung bzw. Umwandlung beziehen. Die Erhaltungssatzung und ihre Prü… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell Das Bezirksamt wird ersucht, alle Möglichkeiten zu nutzen, sich für nachhaltige Entwicklung konkret zu engagieren und eigene Maßnahmen nach innen und außen sichtbarer zu machen. Dies soll in einem breiten Bündnis gemeinsam mit den lokalen Akteuren und den Bürgerinnen und Bürgern unter anderem mit folgenden Maßnahmen… Weiterlesen