Ökologisch und sozial Stadt entwickeln
Treptow-Köpenick verändert sich. Neue Logistikzentren entstehen, der Flughafen wird für mehr Verkehr am Boden und in der Luft sorgen, junge Familien und Studierende ziehen her und gleichzeitig leben sehr viele alte Menschen hier. Stadtplanung muss auf diese Rahmenbedingungen eingehen.
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Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0750 vom 18.04.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Kann das Bezirksamt Medienberichte bestätigen, wonach aus denkmalschutzrechtlichen Gründen der Pavillon des Brauhauses auf dem Schloßplatz "verschwinden" soll und, wenn ja, mit welcher konkreten Begründung? 2… Weiterlesen
Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2023) sieht in §6 eine finanzielle Beteiligung der Standortgemeinden durch die Anlagenbetreiber vor. Berlin als Stadtstaat ist jedoch selbst die größte Kommune Deutschlands und damit Profiteur dieses Gesetzes. Die Diskussionen um große Windenergieanlagen zeigen jedoch, dass die mit 150m bis 200m großen… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0740 vom 11.04.2024 der Bezirksverordneten Petra Reichardt – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Aus welchen Gründen wurde am Gosener Damm stadtauswärts begonnen, an der rechten Fahrbahnseite das Straßenbegleitgrün zu asphaltieren? Hierzu antwortet das Bezirksamt Treptow-Köpenick: Im Zuge einer… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der WISTA dafür einzusetzen, dass die Igo-Etrich-Straße in Adlershof zu Ehren der Ingenieurin und ersten Promovendin der Fakultät Maschinenwesen der Technischen Hochschule Berlin, Ilse… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Ausführungsvorschriften zu § 5 des Berliner Straßengesetzes, auch bekannt als "AV Benennung", insbesondere Abschnitt 3c zur Namenswahl, ernst zu nehmen und Geschlechterparität im Straßenbild… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Unterschutzstellungsverfahren für das künftige Landschaftsschutzgebiet (LSG) Wuhlheide zügig eingeleitet wird. Zudem sollten die im… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0733 vom 03.04.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Hat das Bezirksamt eine Übersicht über Wohnhausbestände des Immobilienunternehmens Heimstaden in Treptow-Köpenick und, wenn ja, wo befinden sich diese Wohnhäuser (bitte mit Adresse aufführen)? 2. Hat das… Weiterlesen
Um die „Potenzialflächenanalyse“ für Windenergie in Berlin ist viel Aufregung entstanden. Die Studie weist mögliche Standorte für Windkrafträder in Berlin aus, einige davon auch in Treptow-Köpenick. In Frage kommende Flächen werden darin unter anderem in Plänterwald in Müggelheim und Schmöckwitz gesehen. Viele Anwohnerinnen und Anwohner sind… Weiterlesen
Nach dem Wirtschaftsstrafgesetz sind unangemessen hohe Mieten bei Wohnraum eine Ordnungswidrigkeit. Nach Paragraph 5 Wirtschaftsstrafrecht sind Mieten unangemessen hoch, wenn sie den Mietspiegel um mehr als 20% übersteigen. In Berlin fehlen laut Senat aktuell 100.000 Wohnungen. Knapper Wohnraum wird von einigen privaten Vermietern ausgenutzt. Das… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0732 vom 02.04.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Im November 2022 wurde für die bauliche Umgestaltung des Park Centers Treptow ein Bauvorbescheid erteilt. 1. Wie ist der aktuelle Stand der Planungen zur baulichen Umgestaltung des Park Centers? 2. Gibt es zu… Weiterlesen