Anträge und Anfragen
Hier gibt es alle unsere Initiativen in der Form von Anträgen und Anfragen.
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Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1056 vom 27.08.2025 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Ist dem Bezirksamt bekannt, dass laut Medienberichten für den unter Denkmalsschutz stehenden ehemaligen Grenzsteg zwischen Treptow und Friedrichshain ein Konzeptverfahren "für eine neue Begegnungsstätte" läuft,… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1048 vom 08.08.2025 der Bezirksverordneten Edith Karge – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Hat ALDI Nord einen Bauantrag für das Grundstück Winckelmannstraße 38-42 gestellt? Wenn ein entsprechender Antrag vorliegt, wann ist mit einer Entscheidung zu rechnen? Hierzu antwortet das Bezirksamt… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1047 vom 07.08.2025 der Bezirksverordneten Edith Karge – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Ist dem Bezirksamt bekannt, dass vom Albineaplatz in Johannisthal die Tafel vom kleinen Gedenkstein, der die Namen von Opfern des Faschismus aus Johannisthal - u. a. auch für Hans Schmidt - trägt,… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1046 vom 04.08.2025 der Bezirksverordneten Karin Kant – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Welche Produktsummenbudgets stehen dem Bezirk Treptow-Köpenick im Haushaltsjahr 2026 für folgende Produkte zur Verfügung und welche standen jeweils für 2024 und 2025 zur Verfügung (bei 2024 bitte auch die… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1039 vom 23.07.2025 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Nachdem am 14.07.2025 von der Mobilen Stadtteilarbeit und dem „Fuß e. V.“ in der Salvador-Allende-Straße eine Verkehrszählung durchgeführt wurde und diese bestätigte, dass bei zunehmendem Verkehr viele… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1033 vom 22.07.2025 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Welche fünf Haushaltsprodukte sind je Amt jeweils die, die die größten Defizite erwirtschaften? Wie hoch sind die Defizite? Worin bestehen jeweils die Gründe, und welche Maßnahmen wurden ergriffen oder sind… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1034 vom 22.07.2025 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Welche fünf Haushaltsprodukte sind je Amt bzw. Serviceeinheit jeweils jene, die die größten Defizite erwirtschaften? Wie hoch sind die Defizite? Worin bestehen jeweils die Gründe, und welche Maßnahmen wurden… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1035 vom 22.07.2025 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Welche fünf Haushaltsprodukte sind je Amt jeweils jene, die die größten Defizite erwirtschaften? Wie hoch sind die Defizite? Worin bestehen jeweils die Gründe und welche Maßnahmen wurden ergriffen oder sind… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1036 vom 22.07.2025 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Welche fünf Haushaltsprodukte sind je Amt jeweils jene, die die größten Defizite erwirtschaften? Wie hoch sind die Defizite? Worin bestehen jeweils die Gründe, und welche Maßnahmen wurden ergriffen oder sind… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1037 vom 22.07.2025 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Welche fünf Haushaltsprodukte im Ordnungsamt sind jene, die die größten Defizite erwirtschaften? Wie hoch sind die Defizite? Worin bestehen jeweils die Gründe, und welche Maßnahmen wurden ergriffen oder sind… Weiterlesen