Anträge und Anfragen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0837 vom 24.09.2024 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Welche Produktsummenbudgets stehen dem Bezirk im Haushaltsjahr 2025 für folgende Produkte zur Verfügung und welche standen jeweils für 2023 und 2024 zur Verfügung (bei 2023 bitte auch die IST-Ausgaben… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0838 vom 24.09.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Warum hat das Bezirksamt die Gewerbetreibenden in der Altstadt Köpenick erst kurzfristig vor Beginn der ersten Arbeiten am 17.September über die anstehenden Maßnahmen informiert? 2. Wann und wie werden die… Weiterlesen

Antrag (dringl.), interfraktionell mit B'90Grüne, SPD, CDU Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend das Gespräch mit Gewerbetreibenden in der Altstadt Köpenick zu suchen, die von den bevorstehenden Baumaßnahmen und Verkehrseinschränkungen betroffen sind. Dabei sollte… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0836 vom 23.09.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Nachdem - nach meinen Informationen - eine Zwangsversteigerung des Wohnhauses Bouchéstraße 17 vermieden werden konnte, finden jetzt durch den neuen Eigentümer im Wohnhaus Sanierungs- bzw. Modernisierungsarbeiten statt. Ich frage das… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne und SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die beiden Enden des Wegs am Teltowkanal, ein wichtiger Teil des Mauerradwegs entlang der A113, also vor den Einmündungen am… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne und SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Dammweg zwischen der Köpenicker Landstraße und der Bezirksgrenze Tempo 30 eingeführt wird. Begründung: Im Sinne der… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, eine Absicherung am Güldenhofer Ufer – dem Weg am Britzer Verbindungskanal unter der S-Bahn-Brücke – zu errichten. Begründung: Der Fußweg parallel… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Alice-Archenhold-Weg sowie der Zugang vom Bruno-Bürgel-Weg zum S-Bahnhof barrierefrei ausgebaut wird. Die abgebaute Beleuchtung… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sicherzustellen, dass tagsüber bis zum Einbruch der Dunkelheit der Uferweg im Außenbereich des Grundstückes Regattastraße 161-167 (Riviera / Gesellschaftshaus / Seniorenresidenz) öffentlich… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat und der BVG dafür einzusetzen, dass ein Hitzeschutzkonzept für den Bereich der Gleisschleife und der Bushaltestellen auf der Johannisthaler Seite des Bahnhofs… Weiterlesen