Anträge und Anfragen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1202 vom 04.06.2026 der Bezirksverordneten Karin Kant – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Auf welcher Grundlage und welchen Kriterien beruhen die unterschiedlichen Vertragsarten für die Zuwendungen zur Förderung der Angebote freier Träger der Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Familienförderung in… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1201 vom 03.06.2026 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Welche Baumaßnahmen wurden für das Haus Elsenstr. 41 in Alt-Treptow (ein Zugang über die Elsenstraße, zwei Zugänge über die Heidelberger Straße) beantragt und welche Baumaßnahmen wurden vom Bezirksamt genehmigt?B… Weiterlesen

Antrag (dringl.), interfraktionell mit CDU, SPD, B'90Grüne Drucksache: IX/1278 Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die im öffentlichen Straßenraum zulässige Zahl von Wahlplakaten für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zur Bezirksverordnetenversammlung im… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1195 vom 19.05.2026 der Bezirksverordneten Karin Kant – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wie bewertet das BA die aktuelle Situation im RSD im Jugendamt Treptow-Köpenick? Bitte einzeln ausführen für die einzelnen Prognoseräume sowie Kinderschutzteam.Wie viel Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD, B'90Grüne Drucksache IX/1305 Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Finanzierung für die geplante direkte Busverbindung zwischen den S-Bahnhöfen Friedrichshagen und… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90Grüne Drucksache IX/1302 Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat von Berlin und den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der historische Standort der Späth’schen Baumschulen in Baumschulenweg als… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90Grüne Drucksache  IX/1303 Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die persönliche Erreichbarkeit, Vorsprachemöglichkeiten, Terminvereinbarung sowie analoge Bescheid- und Antragsausgabe in allen Bezirksamtsteilen mit Publikumsverkehr… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1193 vom 08.05.2026 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Hat das Baudenkmal Spreetunnel in Friedrichshagen ein Denkmalplakette und, wenn ja, wo?Wenn eine solche Denkmalplakette noch nicht vorhanden ist: Soll eine Denkmalplakette angebracht werden und, wenn ja, wann?War… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1190 vom 04.05.2026 der Bezirksverordneten Karin Kant – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wie bewertet das Bezirksamt die Ansiedlung des Unternehmens Tesla in der Friedrichshagener Straße in Köpenick?Wie groß ist die Fläche des geplanten Standortes in der Friedrichshagener Straße (in Quadratmetern)?Zu… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD, B'90Grüne Drucksache IX/1286 Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schönefelder Chaussee im Ortsteil Altglienicke im Abschnitt zwischen Wegedornstraße und Landesgrenze eine… Weiterlesen