Anfragen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0926 vom 06.02.2025 der Bezirksverordneten  Edith Karge – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wie ist der Stand der Realisierung des BVV-Beschlusses 0467/27/24 (Gedenksteine für die Toten im Kampf gegen den Kapp-Putsch restaurieren)? Welche Probleme gibt es ggf., die eine zügige Umsetzung dieses… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0923 vom 05.02.2025 der Bezirksverordneten Petra Reichardt – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wie erfolgt die Information über vom Senat bereitgestellte City-Tax-Mittel und wer kann sich dafür bei wem bewerben? Wie gestalten sich diesbezügliche Antrags- und Genehmigungsverfahren? Gibt es… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0917 vom 27.01.2025 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Gibt es bereits Überlegungen, Planungen und Untersuchungen zur Weiterentwicklung des Siedlungsgebiets Allendeviertel, und wenn ja, wie ist der aktuelle Stand? Was sind die Überlegungen bzw. Planungen zum… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0915 vom 23.01.2025 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Anfang 2025 ist die neu berechnete Grundsteuer in Kraft getreten. Für viele Grundstücksbesitzer, darunter auch Betriebe und Vereine, ergeben sich daraus massive Steuererhöhungen. Ich frage das Bezirksamt: Hat das Bezirksamt Kenntnis… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0911 vom 22.01.2025 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Was hat die interne Prüfung bzw. die Auswertung des Gutachtens des BA Charlottenburg-Wilmersdorf ergeben, wonach in Milieuschutzgebieten die Umwandlung von dauerhaften Mietwohnungen in möblierte Wohnungen… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0905 vom 17.01.2025 der Bezirksverordneten Karin Kant – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie sind die Projekte und Jugendfreizeiteinrichtungen nach §11 des SGB VIII (kommunale Einrichtungen und freie Träger) in den Angebotsformen (AF) 1, 2, 4 und 5 im Bezirk Treptow-Köpenick im Jahr 2025 finanziell… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0906 vom 17.01.2025 der Bezirksverordneten Karin Kant – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wie sind die Projekte nach §13.1 des SGB VIII im Bezirk Treptow-Köpenick im Jahr 2025 finanziell und personell, in welcher Höhe in den einzelnen Posten der jeweiligen Finanzpläne für 2025, ausgestattet? Bi… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0902 vom 10.01.2025 des Bezirksverordneten Kai-Mario Martin – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wie bewertet das Bezirksamt die Verkehrsführung bei der Baustelle in der Straße "Am Treptower Park" auf Höhe der Hausnummer 57, die am 14.12.2024 noch bestand? Warum wurde in diesem Fall keine Umfahrung… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0898 vom 08.01.2025 der Bezirksverordneten  Edith Karge – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wie schätzt das Bezirksamt die vorgesehene Mehrfachnutzung der Räume im Kellergeschoss des Rathauses Johannisthal ein? Welche "Mehrfachnutzung" fand z.B. im Jahr 2024 statt (außerhalb der Nutzung durch die… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0899 vom 08.01.2025 der Bezirksverordneten  Edith Karge – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Sieht das Bezirksamt nicht auch einen Widerspruch in der Tatsache, dass einerseits die Darbietung von verstärkter Straßenmusik keiner besonderen Genehmigung bedarf, das Abstellen der dafür erforderlichen… Weiterlesen