Serviceorientiert und gut erreichbar

Antrag, interfraktionell mit B90/Grüne Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz dafür einzusetzen, dass nach der Unterführung des Bahndamms Treptower Park - stadtauswärts auf der Puschkinallee - die Verkehrssicherheit für Radfahrende und Zufußgehende verbessert wird. Möglich… Weiterlesen

Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der bezirkliche Integrationsfonds über das Jahr 2022 hinaus in der derzeitigen Höhe von insgesamt 9,2 Mio. Euro erhalten bleibt, um die bezirklichen Angebote zu sichern und die weiterhin erforderliche Unterstützung von Menschen mit Fluchtgeschichte zu… Weiterlesen

Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, den Senat bei seinen Bemühungen zu unterstützen, eine zügige, gegebenenfalls auch temporäre pragmatische Lösung für eine Fortführung des entgeltfreien WLAN-Angebots in öffentlichen Einrichtungen bereitzustellen und schrittweise um weitere Einrichtungen zu erweitern. Begründung: Das Angebot von Free WiFi… Weiterlesen

Das Bezirksamt Treptow-Köpenick lässt Kontrollen zur Einhaltung der Infektionsschutzverordnung durchführen. In diesem Jahr wurden bis zum 23. November insgesamt 1400 Verstöße gegen die Verordnung im Bezirk festgestellt. Allerdings könne diese Zahl nicht auf die einzelnen Bereiche (Gastronomie, Einzelhandel etc.) oder die Höhe der erhobenen… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage IX/0014 Das Abbiegen von der Erwin-Bock-Straße in den Müggelschlößchenweg ist u. a. durch parkende Fahrzeuge so unübersichtlich, dass Fahrrad- und Autofahrende sich und andere Verkehrsteilnehmer*innen regelmäßig dabei gefährden. Inwieweit ist eine Änderung der Parkordnung im Müggelschlößchenweg vor und hinter der Einbiegung… Weiterlesen

Neue Trasse für Linien M17, 61 und 63 Gleich drei Linien werden auf dem neuen Straßenbahnabschnitt zwischen Johannisthal und Adlershof verkehren, der jetzt eröffnet wurde. Berlins Straßenbahnnetz ist um 2,7 Kilometer gewachsen. Am 30. Oktober wurde die neue Straßenbahnstrecke von Johannisthal nach Adlershof eröffnet. Darüber freut sich auch… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage IX/0001 Wie viele Kontrollen hat das Ordnungsamt im laufenden Jahr zur Einhaltung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung jeweils in Gastronomie, Fitnessstudios, Einzelhandel und bei körpernahen Dienstleistungen durchgeführt? Wie viele Verstöße wurden dabei festgestellt und welche Bußgelder verhängt? Teilt das Bezirksamt… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage VIII/1604 Ist dem Bezirksamt bekannt, dass es in Teilen der Bevölkerung, insbesondere bei Seniorinnen und Senioren den Wunsch gibt, den provosorisch eingerichteten Zebrastreifen an der Kreuzung Grüne Trift / Charlottenstraße auf Dauer zu erhalten beziehungsweise einzurichten? Was wird das Bezirksamt diesbezüglich… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage VIII/1474 Wie wird seitens des Bezirksamts angesichts der geplanten und zum Teil schon umgesetzten Wohnbebauung in Köpenick-Süd die sich abzeichnende Zunahme des Verkehrs eingeschätzt und welche Schlussfolgerungen werden aus dieser Einschätzung vom Bezirksamt gezogen? gestellt am 30.04.2021 von Uwe Doering Das Bezirksamt… Weiterlesen

Attraktiv zum BER Durch attraktive Verbindungen zum Flughafen und ins Stadtzentrum kann der Autoverkehr reduziert werden. „Die BVV hat meinen Vorschlag beschlossen, dass sich das Bezirksamt für zusätzliche Regionalbahnhalte in Schöneweide einsetzen soll,“ freut sich der Fraktionsvorsitzende Philipp Wohlfeil (DIE LINKE). Somit würden die vielen… Weiterlesen