Demokratie stärken

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. SchA IX/0420 vom 25.04.2023 des Bezirksverordneten Philipp Wohfeil - Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: Die Senatsverwaltung wird das Projekt Free-Wifi-Berlin nicht weiterverfolgen. Nun ist das Bezirksamt gefordert, die nötige Infrastruktur aufzubauen. 1. Wie ist der aktuelle Sachstand und… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0390  vom 20.03.2023 der Bezirksverordneten Petra Reichardt – Die LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie ist der derzeitige Sachstand zum Mietvertrag mit der AKE GmbH / Freiheit fünfzehn? 2. Trifft es zu, dass diese Spielstätte von der bisher bestehenden Verpflichtung entbunden werden soll, um das Gelände… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0383 vom 15.03.2023 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass Wohnungen im Wohnhaus Mühlenweg 57 seit längerer Zeit leer stehen? 2. Wie bewertet das Bezirksamt den Wohnungsleerstand? 3. Was hat das Bezirksamt bisher unternommen bzw.… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0384  vom 15.03.2023 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 12.08.2021 wurde der Schlussbericht u. a. mit folgender Maßgabe beschlossen, zu prüfen, ob nach dem Ausbau und der Sanierung des Gebäudes des Strandbades… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0368  vom 28.02.2023 des Bezirksverordneten Philipp Wohfeil - Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: Weshalb verlangt die Serviceeinheit Facility Management bei jeder Überlassung von Räumen an Dritte eine eigene Einwilligungserklärung über die Verarbeitung von Daten anstatt bereits im Antragsformular auf… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0361 vom 13.02.2023 des Bezirksverordneten Philipp Wohfeil - Fraktion DIE LINKE   Ich frage das Bezirksamt: 1. Erfolgte eine Evaluation, über welche bisher genutzten Portale, Soziale Netzwerke und Maßnahmen (Facebook, Twitter, Imagefilm usw.) Bewerber /-innen auf offene Stellen im Bezirksamt aufmerksam wurden… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0359  vom 10.02.2023 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: Nachdem zum März 2023 den Garagennutzern auf dem Areal Heidekampweg 51 gekündigt wurde: 1. Welcher Zeitplan liegt dem Konzeptverfahren zum Heidekampweg 51 zu Grunde? 2. Was ist das Ziel des Konzeptverfahrens?… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Nr. SchA IX/0358 vom 08.02.2023 des Bezirksverordneten Philipp Wohfeil - Fraktion DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: 1. In welchen Räumen soll das Familienservicebüro eingerichtet werden? 2. Wie werden diese Räume derzeit genutzt? 3. Wann wird es eröffnet? 4. Aus welchen Gründen hat sich das Bezirksamt gegen eine freie… Weiterlesen

Schriftlichen Anfrage Nr. SchA IX/0348 vom 30.01.2023 der Bezirksverordneten Karin Kant – Fraktion Die Linke Die Köpenicker Blutwoche, eine Verhaftungs-, Folter- und Mordaktion der SA gegen Zivilpersonen zwischen dem 21. und 26. Juni 1933 im Berliner Stadtteil Köpenick, jährt sich in diesem Jahr zum 90. Mal. Im Gedenken daran ist eine Reihe von… Weiterlesen

Schriftlichen Anfrage Nr. SchA IX/0349 vom 30.01.2023 der Bezirksverordneten Karin Kant – Fraktion Die Linke Nach Bekanntgabe der Baustelleneinrichtung unter der Minna-Todenhagen-Brücke ist das Projekt des Baus und der Einrichtung eines Skaterparks mit und für Jugendliche unter der Brücke in weite Ferne gerückt. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie… Weiterlesen