Demokratie stärken
Entscheidungen müssen so bürgernah wie möglich getroffen werden, um so überhaupt einer demokratischen Kontrolle und Einflussnahme zugänglich zu sein. Demokratie heißt aber auch, Nazis entschlossen entgegenzutreten.
| Alles zum Thema | Anträge | Anfragen |
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0621 vom 13.11.2023 der Bezirksverordneten Petra Reichardt – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. An welche Bedingungen seitens des Bezirksamtes ist eine Genehmigung für ein Fest mit Bühne, Beschallung, Verkaufsständen u. ä. im Luisenhain gebunden und waren diese für das Herbstfest vom 27. bis 29.… Weiterlesen
Bild: Die Mittel für die laufende Renovierung des Strandbads Müggelsee, die eigentlich bis Ende 2024 abgeschlossen sein sollte, werden bislang von Finanzsenator Stefan Evers (CDU) blockiert. Zum Ersten Spatenstich der Renovierung (2021, unser Foto) präsentierten sich vor allem SPD-Kommunalpolitiker. In der Bezirksverordnetenversammlung sind… Weiterlesen
Nach der sehr bewegenden Verlegung von Stolpersteinen vor der Archenhold-Sternwarte für fünf von den Nazis verfolgte Mitglieder der Familie Archenhold am 13. Oktober lädt jetzt der Bund der Antifaschisten Treptow zu zwei weiteren Verlegungen am 9. November in Plänterwald ein. 85 Jahre nach den faschistischen Novemberpogromen soll mit… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht bis zu den Sommerferien 2024 einen Aktionsplan zur Unterstützung und Sichtbarmachung queeren Lebens im Bezirk und gegen Queerfeindlichkeit zu erarbeiten, um sich proaktiv für die Belange queerer… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit SPD, CDU, B'90Grüne, Einz.-BzV (Tierschutzpartei), Einz.-BzV (FDP) Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Der Terroranschlag der Hamas in Israel am 7. Oktober hat mehr als 1.200 unschuldige Menschen das Leben gekostet und noch mehr verletzt. Wir sind geschockt und betroffen von… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90Güne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit der Registerstelle Treptow-Köpenick in allen Dienstgebäuden mit Publikumsverkehr des Bezirks einen Aushang des Berliner Registers zu ermöglichen. Begründung: Die… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0610 vom 01.11.2023 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – DIE LINKE. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie hoch sind die einmaligen und die laufenden Kosten für den Bezirkshaushalt für das im Oktober installierte WLAN in den Kiezklubs? 2. Aus welchem Einzelplan, Kapitel und Titel wurden einmalige und… Weiterlesen
Schul- und Kindergartenkinder sollen wirksam vor Masern geschützt werden. Das ist Ziel des Masernschutzgesetzes, das am 1. März 2020 in Kraft getreten ist. Einige Familien hatten dagegen geklagt, aber das Bundesverfassungsgericht hatte im vergangenen Jahr diese Klagen zurückgewiesen. Das Gesundheitsamt Treptow-Köpenick hatte einen Nachweis für die… Weiterlesen
Zehn Kiezklubs des Sozialamtes in Treptow-Köpenick gehen Online und wurden jetzt mit WLAN ausgerüstet. Nun können Seniorinnen und Senioren dort leichter an Onlinekursen teilnehmen oder ihr Wissen rund um das Internet in Computerkursen vertiefen. Die Einrichtung des öffentlichen WLAN-Netzes erfolgte nach Ausschreibung durch das Bezirksamt, nachdem… Weiterlesen
Foto: Kinder, Jugendliche, Eltern und Beschäftigte im Jugendbereich demonstrierten während der Sitzung der Bezirksverordnetenver- sammlung vor dem Rathaus Treptow gegen eine mögliche Kürzung der Gelder im Jugendbereich. Für den Begleitantrag zum Haushalt von SPD, DIE LINKE und B‘90Grüne konnte ein Kompromiss mit der CDU gefunden werden. Darin… Weiterlesen