Demokratie stärken
Entscheidungen müssen so bürgernah wie möglich getroffen werden, um so überhaupt einer demokratischen Kontrolle und Einflussnahme zugänglich zu sein. Demokratie heißt aber auch, Nazis entschlossen entgegenzutreten.
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Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1033 vom 22.07.2025 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Welche fünf Haushaltsprodukte sind je Amt jeweils die, die die größten Defizite erwirtschaften? Wie hoch sind die Defizite? Worin bestehen jeweils die Gründe, und welche Maßnahmen wurden ergriffen oder sind… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1034 vom 22.07.2025 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Welche fünf Haushaltsprodukte sind je Amt bzw. Serviceeinheit jeweils jene, die die größten Defizite erwirtschaften? Wie hoch sind die Defizite? Worin bestehen jeweils die Gründe, und welche Maßnahmen wurden… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1035 vom 22.07.2025 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Welche fünf Haushaltsprodukte sind je Amt jeweils jene, die die größten Defizite erwirtschaften? Wie hoch sind die Defizite? Worin bestehen jeweils die Gründe und welche Maßnahmen wurden ergriffen oder sind… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1036 vom 22.07.2025 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Welche fünf Haushaltsprodukte sind je Amt jeweils jene, die die größten Defizite erwirtschaften? Wie hoch sind die Defizite? Worin bestehen jeweils die Gründe, und welche Maßnahmen wurden ergriffen oder sind… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1037 vom 22.07.2025 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Welche fünf Haushaltsprodukte im Ordnungsamt sind jene, die die größten Defizite erwirtschaften? Wie hoch sind die Defizite? Worin bestehen jeweils die Gründe, und welche Maßnahmen wurden ergriffen oder sind… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1038 vom 22.07.2025 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Welche fünf Haushaltsprodukte sind je Amt jeweils jene, die die größten Defizite erwirtschaften? Wie hoch sind die Defizite? Worin bestehen jeweils die Gründe, und welche Maßnahmen wurden ergriffen oder sind… Weiterlesen
Schriftliche Anfrag Drucksache Nr. IX/1030 vom 15.07.2025 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Inwiefern ist es zutreffend, dass das Bezirksamt Hortverträge in mehrfacher Ausführung an Familien verschickt hat? 2. In wie vielen Fällen wurden Hortverträge mehrfach verschickt? 3. Was sind die Gründe… Weiterlesen
Mit einem neuen Aktionsplan will der Bezirk Treptow-Köpenick queeres Leben sichtbarer machen und aktiv gegen Queerfeindlichkeit vorgehen. Der Plan ist Ergebnis eines BVV-Beschlusses auf Initiative der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke. Der Aktionsplan schafft erstmals konkrete Strukturen, die die bezirkliche Verwaltung… Weiterlesen
Erklärung der linken Fraktionsvorsitzenden der Bezirksverordnetenversammlungen Die Haushaltsplanaufstellung in den Bezirken zeigt: Wenn der Senat nicht massiv umsteuert, schickt er die Bezirke in eine massive Finanznot und gefährdet damit ihre Handlungsfähigkeit und die öffentliche Daseinsvorsorge – von Jugendtreffs und Sozialberatungen über… Weiterlesen
Wenn Kiezpaten-Wahlen zur Tragödie werden Von unserer sarkastischen Sonderkorrespondentin für Befindlichkeitsdemokratie Was war das für ein Theater in der BVV-Sitzung im Mai! Unser Fraktionsvorsitzender Philipp Wohlfeil ließ sich nicht lumpen und servierte uns eine kleine Sternstunde politischer Ironie. Im Zentrum der Szene: die AfD – jene… Weiterlesen