Gute Bildung für alle
Bildung, Kultur und Sport sind Voraussetzungen für ein würdiges und selbstbestimmtes Leben. Deshalb muss der Zugang unabhängig von Einkommen und Herkunft allen Menschen offenstehen.
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Kleine Anfrage KA VII/0485 Wann sieht sich das Bezirksamt in der Lage, ein Konzept für die Belegung des Gebäudes in der Hans-Schmidt-Straße 6-8 dem Ausschuss für Weiterbildung und Kultur vorzustellen? Welche Absprachen gibt es zwischen dem Bezirksamt und dem Verein Schutzhülle e.V. zum zukünftigen Mietvertrag? Wann wurden die letzten Gespräche… Weiterlesen
Kleine Anfrage KA VII/0480: Welche landeseigenen Sportgrundstücke liegen in der Verwaltung des Bezirksamtes?Welche davon im Bereich Sport ?Welche Sportgrundstücke werden durch andere Ämter verwaltet?Wie lange gelten die geschlossenen Pachtverträge in der Regel?Wurden im Jahr 2013 Änderungen zu den Verträgen vorgenommen und wenn ja, welche?Werden… Weiterlesen
Kleine Anfrage KA VII/0481: 1. Ist es richtig, dass der Bezirk das Grundstück Fürstenwalder Damm 838 verwaltet? 2. Mit wem und wann wurde eine Verwaltungsvereinbarung zu diesem Gelände abgeschlossen? 3. Gab es zu dieser Vereinbarung eine vertragliche Befristung? … Weiterlesen
DIE LINKE, B90/Grüne, SPD, Piraten Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Liegenschaftsfonds für den Verzicht auf ein bedingungsfreies Bieterverfahren für die Hasselwerder Villa und für das Zustandekommen eines Erbbaurechtsvertrages mit den Initiatoren eines Zentrums für Kunst, Kreativität und Begegnung (NOVILLA) einzusetzen, sofern… Weiterlesen
Bis 2016 werden im Treptow-Köpenicker Schul- und Sportamt 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter altersbedingt ausgeschieden sein. Davon sollen aufgrund der Kürzungsvorgabe des rot-schwarzen Senats nur 23 Stellen wiederbesetzt werden. Dies teilte das Bezirksamt auf Anfrage des Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE Philipp Wohlfeil mit. Die… Weiterlesen
Müggelsee-Schule steht auf kontaminiertem BodenDie Filiale der Müggelsee-Schule in der Bruno-Wille-Straße in Friedrichshagen wurde auf einer Fläche gebaut, die bis 1906 als Müllhalde genutzt wurde. Die Hälfte des später als Stadtplatz genutzten Geländes ist immer noch mit Schwermetallen belastet, das antwortete das Bezirksamt auf eine Anfrage von… Weiterlesen
Das Bezirksamt wird ersucht, die Einhaltung des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes durch Reinigungsunternehmen an Schulen regelmäßig zu kontrollieren. Im Rahmen einer Kontrollmaßnahme sollte auch Einsicht in die Unterlagen der Lohnbuchhaltung der jeweiligen Reinigungsunternehmen genommen werden, um zu überprüfen, ob auch der im Berliner… Weiterlesen
Das Bezirksamt wird ersucht, die Zeit für einen Weihnachtsmarkt in der Altstadt und die festgelegten zusätzlichen verkaufsoffenen Sonntage in Berlin zukünftig so zu koordinieren, dass beides auf das gleiche Wochenende fällt. Begründung:Zur wechselseitigen Attraktivität von Altstadt und Weihnachtsmarkt ist dies sinnvoll.Gewerbetreibende und Händler… Weiterlesen
Interfraktioneller AntragDie Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen sich gegenüber dem Landesdenkmalamt dafür einzusetzen, dass die Umrüstung der historischen Gasleuchten im Bezirk so erfolgt, dass die traditionelle Erscheinungsform von Leuchte, Mast und Charakteristik des Lichts… Weiterlesen