Sozialen Zusammenhalt fördern
Allen Menschen muss ein Leben ohne Diskriminierung und mit sozialer Teilhabe ermöglicht werden. Deshalb streitet DIE LINKE für die Überwindung der Hartz-IV-Gesetze.
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Antrag, interfraktionell mit SPD, DIE LINKE, B'90Grüne Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen des Senats dafür einzusetzen, eine Beratungsstelle für sexuelle Gesundheit im Bezirk einzurichten. In der Beratungsstelle sollte ein multiprofessionelles Team aus Ärztinnen und Ärzte, Sozialarbeitern und -arbeiterinnen,… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit SPD, DIE LINKE, B'90Grüne Das Bezirksamt wird ersucht, die im Bezirk ansässigen Ärztinnen und Ärzte über die neue Rechtslage in Bezug auf den gestrichenen § 219a StGB aufzuklären und sie anzuregen, entsprechende Informationen über Schwangerschaftsabbrüche auf ihren Internetseiten bereitzustellen – sofern sie diese… Weiterlesen
Resolution der Bezirksverordnetenversammlung Der schreckliche Krieg in der Ukraine wirkt sich unmittelbar auf unseren Stadtbezirk aus. Tausende von Geflüchteten aus der Ukraine sind bereits in Privatunterkünften und Sammelquartieren untergekommen, und es werden täglich mehr. Sie kommen zu uns mit der Hoffnung auf Unterstützung und es kommt nunmehr… Weiterlesen
Die Aufnahme von Schutzsuchenden aus der Ukraine in Köpenick wird zum Kraftakt für Ehrenamtliche – Ein Erfahrungsbericht von Anja B. Von Anfang an dabei Ich fühle mich mit dem Containerdorf in der Alfred – Randt – Straße 19, in Köpenick, seit seinem Bau im Herbst 2014 sehr verbunden. Mit vielen anderen Menschen habe ich mich monatelang den… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache SchA IX/0104 vom 25.03.2022 der Bezirksverordneten Karin Kant – DIE LINKE Ich frage das Bezirksamt: Im Beschluss des Bezirkshaushaltsplans 2022 / 2023, Beschluss Nr. 0058/06/22 wurde unter Anstrich d) "Im Epl. 40 (Kapitel 4010, Titel 68 406 und 68 425) sind die notwendigen Mittel zur Umsetzung des… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat und dem Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten dafür einzusetzen, dass der Betreiber der Gemeinschaftsunterkunft Alfred-Randt-Straße angehalten wird, unverzüglich die ausreichende Versorgung der Bewohnerinnen… Weiterlesen
Schriftlichen Anfrage Nr. IX/0074 vom 21.02.2022 der Bezirksverordneten Karin Kant, Fraktion DIE LINKE Entwicklung der Fläche unter der Minna-Todenhagen-Brücke Ich frage das Bezirksamt: 1. Wann wird mit der Umsetzung des Beschlusses zur Drs.Nr. VIII/1423 gestartet? 2. Welche Flächen an der Minna-Todenhagen-Brücke, auf Seite der Schneller Str.,… Weiterlesen
Schriftlichen Anfrage Drucksache SchA IX/0052 vom 01.02.2022 der Bezirksverordneten Edith Karge – Die LINKE Ich frage das Bezirksamt: Im Juni 2019 wurde von der Fraktion DIE LINKE ein Antrag gestellt mit dem Ersuchen an das Bezirksamt, "dringend benötigte Räume für den Krisendienst des Jugendamtes zur Verfügung zu stellen" (Drucksache VIII/0808).… Weiterlesen
Die Beantwortung seiner schriftlichen Anfrage zum nächtlichen Betretungsverbot des Treptower Park kommentiert Philipp Wohlfeil, Fraktionsvorsitzender (DIE LINKE), wie folgt: Der Nutzungsdruck im Treptower Park ist groß und manchmal werden da nachts auch Partys gefeiert. Dass das Bezirksamt darauf mit einem teilweisen nächtlichen Betretungsverbot… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage VIII/1547 Wie viele Ratsuchende konnte die unabhängige Sozialberatung der GEBEWO im Jahr 2020 und im ersten Halbjahr 2021 verzeichnen? Um wie viel Prozent ist die Nachfrage nach der Sozialberatung im Jahr 2021 gegenüber dem Jahr 2020 zurückgegangen? Trifft es zu, dass die Beratung im Kosmosviertel weiterhin nur telefonisch… Weiterlesen