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Ökologisch und sozial Stadt entwickeln

Treptow-Köpenick verändert sich. Neue Logistikzentren entstehen, der Flughafen wird für mehr Verkehr am Boden und in der Luft sorgen, junge Familien und Studierende ziehen her und gleichzeitig leben sehr viele alte Menschen hier. Stadtplanung muss auf diese Rahmenbedingungen eingehen.

 


Dorfanger Alt-Schmöckwitz

interfraktioneller Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, am Dorfanger in Alt-Schmöckwitz standortgerechte heimische Gehölze zu pflanzen, wodurch eine freiraumplanerische und ökologische Aufwertung erfolgt. Dabei sollen die Belange der Ortsteilbewohner („Festwiese“) berücksichtigt werden. Der entsprechende Prüfauftrag zum Dorfanger in Alt-Schmöckwitz… Weiterlesen


Vorbereitung auf Immobilien- und Standortgemeinschaften

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, sich auf der Grundlage des im Gesetzgebungsverfahren befindlichen „Berliner Gesetz zur Einführung von Immobilien- und Standortgemeinschaften“ vorzubereiten und zu prüfen, welche Gebiete sich für die Anwendung im Bezirk bevorzugt anbieten. Die Auswahl- und Entscheidungskriterien sind dabei zu benennen. Es sollte… Weiterlesen


Fortschreibung des Lärmaktionsplans endlich vorlegen

Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass die Fertigstellung der Fortschreibung des Lärmaktionsplans 2008-2012 zeitnah erfolgt. Begründung: Der „alte“ Lärmaktionsplan ist inhaltlich an vielen Stellen längst überholt, so ist z. B. der Flughafen BER nicht in den strategischen Lärmkarten… Weiterlesen


Reparatur des Wuhleradwanderwegs

Antrag: Das Bezirksamt wird ersucht, die Gefahrenstellen auf dem Fuß- und Radwanderweg an der Wuhle zwischen Hämmerling- und Lindenstraße zeitnah zu beseitigen. Begründung: Gefährliche Kanten und fehlende Pflastersteine auf diesem Abschnitt des Wuhleradwanderweg stellen Stolperfallen für Fußgängerinnen und Fußgänger (besonders Kinder und ältere… Weiterlesen


Erörterung Nachtflugverbot

Antrag: Die Bezirksverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, dass die Erörterung der Berliner Volksinitiative Nachtflugverbot, in Verbindung mit der Aufforderung über das erfolgreiche Volksbegehren Brandenburgs zu verhandeln, unter Berücksichtigung  der gesundheitlichen Folgen fortgesetzt wird. Der Vorsteher wird gebeten, dies in einem… Weiterlesen


Benennung einer Henriette-Lustig-Straße

interfraktioneller Antrag: Das Bezirksamt wird ersucht, die künftige Straße zur Kietzgrabenbrücke, die von der Landjägerstraße abgeht nach der Gründerin des Wäschereigewerbes Henriette Lustig („Mutter Lustig“) zu benennen und damit an eine der bekanntesten Frauen der Berliner und unserer Bezirksgeschichte durch eine Straßenbenennung in der Nähe zu… Weiterlesen


Informationen an der Firlstraße

Antrag: Das Bezirksamt wird ersucht, das Straßenschild in der Firlstraße wieder mit den Informationen zur Person Wilhelm Firl zu ergänzen. Begründung: Nach dem Neubau an der Firlstraße, Ecke Wilhelminenhofstraße wurde das Straßenschild ohne Zusatz zur Person wieder aufgestellt. Wilhelm Firl war deutscher Kommunist und Widerstandskämpfer. Er… Weiterlesen


Die Durchsetzungsmöglichkeiten für die Umsetzung sozialer, ökologischer und stadtentwicklungspolitischer Kriterien entscheidend verbessern.

Antrag: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für verbindliche Regelungen einzusetzen, so dass 1. bei Wohnungsneubau in städtebaulichen Verträgen mit den jeweiligen Vorhabensträgern Kontingente mit sozialverträglichen Mieten ausgehandelt und durchgesetzt werden können, 2. in Bestandsgebieten die Durchsetzung des… Weiterlesen


Mieterfreundliches Altglasrecycling erhalten

Interfraktioneller Antrag      Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass die wohnhausbezogene Aufstellung von Altglasrecycling-Behältern ("Hol-System") wieder eingeführt wird oder der Modellversuch dahingehend geändert wird, dass ein modifiziertes haushaltsnahes Trennsystem des Buntglases entwickelt wird. Begründung: Ende des… Weiterlesen


Mehrstöckige Turnhalle Anna-Seghers-Schule

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, eine mehrstöckige Turnhalle auf dem Schulgelände der Anna-Seghers-Schule in die Investitionsplanung aufzunehmen und so die Kleingartenanlagenanlage Ehrliche Arbeit in ihrem Bestand zu sichern. Begründung: Durch Errichtung einer mehrstöckigen Turnhalle auf dem Schulgelände der Anna-Seghers-Schule könnte ein… Weiterlesen

Fachpolitische Sprecher:innen

Für uns im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz   

Uwe DoeringPetra Reichardt

Für uns im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste

Petra Reichardt, Kai Martin

Den aktuellen Stand der Anträge und Anfragen sowie weitere Informationen rund um die Bezirksverordnetenversammlung können Sie im bezirklichen Informationsystem Allris abfragen.

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