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Ökologisch und sozial Stadt entwickeln

Treptow-Köpenick verändert sich. Neue Logistikzentren entstehen, der Flughafen wird für mehr Verkehr am Boden und in der Luft sorgen, junge Familien und Studierende ziehen her und gleichzeitig leben sehr viele alte Menschen hier. Stadtplanung muss auf diese Rahmenbedingungen eingehen.

 


Benennung einer Henriette-Lustig-Straße

interfraktioneller Antrag: Das Bezirksamt wird ersucht, die künftige Straße zur Kietzgrabenbrücke, die von der Landjägerstraße abgeht nach der Gründerin des Wäschereigewerbes Henriette Lustig („Mutter Lustig“) zu benennen und damit an eine der bekanntesten Frauen der Berliner und unserer Bezirksgeschichte durch eine Straßenbenennung in der Nähe zu… Weiterlesen


Informationen an der Firlstraße

Antrag: Das Bezirksamt wird ersucht, das Straßenschild in der Firlstraße wieder mit den Informationen zur Person Wilhelm Firl zu ergänzen. Begründung: Nach dem Neubau an der Firlstraße, Ecke Wilhelminenhofstraße wurde das Straßenschild ohne Zusatz zur Person wieder aufgestellt. Wilhelm Firl war deutscher Kommunist und Widerstandskämpfer. Er… Weiterlesen


Die Durchsetzungsmöglichkeiten für die Umsetzung sozialer, ökologischer und stadtentwicklungspolitischer Kriterien entscheidend verbessern.

Antrag: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für verbindliche Regelungen einzusetzen, so dass 1. bei Wohnungsneubau in städtebaulichen Verträgen mit den jeweiligen Vorhabensträgern Kontingente mit sozialverträglichen Mieten ausgehandelt und durchgesetzt werden können, 2. in Bestandsgebieten die Durchsetzung des… Weiterlesen


Mieterfreundliches Altglasrecycling erhalten

Interfraktioneller Antrag      Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass die wohnhausbezogene Aufstellung von Altglasrecycling-Behältern ("Hol-System") wieder eingeführt wird oder der Modellversuch dahingehend geändert wird, dass ein modifiziertes haushaltsnahes Trennsystem des Buntglases entwickelt wird. Begründung: Ende des… Weiterlesen


Mehrstöckige Turnhalle Anna-Seghers-Schule

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, eine mehrstöckige Turnhalle auf dem Schulgelände der Anna-Seghers-Schule in die Investitionsplanung aufzunehmen und so die Kleingartenanlagenanlage Ehrliche Arbeit in ihrem Bestand zu sichern. Begründung: Durch Errichtung einer mehrstöckigen Turnhalle auf dem Schulgelände der Anna-Seghers-Schule könnte ein… Weiterlesen


Rahmenmodernisierungsvereinbarung für das Märchenviertel

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, mit der Berner-Group und / oder weiteren Verantwortlichen unter Beteiligung des Mietervereins  und den Sprecherinnen  und Sprechern der Mieterinitiative ein Rahmenmodernisierungsvereinbarung auszuhandeln. Begründung: Einerseits sind eine ganze Reihe von mündlichen Zusagen insbesondere von Herrn Berner gemacht… Weiterlesen


Schutz vor Eigenbedarfskündigung auch in Treptow-Köpenick

interfraktioneller Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen sich dafür einzusetzen, dass das Gebiet in dem die ausreichende Versorgung der Bevölkerung mit Mietwohnungen zu angemessenen Bedingungen besonders gefährdet ist (gemäß § 577a Abs. 2 BGB) auf Treptow-Köpenick ausgedehnt wird und somit die Voraussetzung geschaffen wird, dass ein verlängerter… Weiterlesen


Verhandlungen zum Schutz der Mieterinnen und Mieter der GSW-Wohnungen in der Mittelheide

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den neuen Eigentümern der ehemaligen GSW-Wohnungen in der Mittelheide (Märchenviertel) Verhandlungen zu führen (zum Beispiel in Form eines öffentlich-rechtlichen Vertrages), die darauf gerichtet sind, die Verdrängung von Bestandsmieterinnen und Bestandsmietern nach Abschluss der geplanten bzw. begonnen Sanierungs-… Weiterlesen


Uferwanderweg am Mellowpark

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Uferwanderweg entlang der Spree so anzulegen, dass das Gebäude, in dem der Angelsportverein Sadowa untergebracht ist, bestehen bleiben kann. Weiterhin sollte der Belag des Uferwanderwegs so gewählt werden, dass er nicht zum Skaten… Weiterlesen


Vertragslage bei ehemaligen GSW-Wohnungen erfüllen

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen dass, die 2004 (und folgende) zum Schutz der Mieterinnen und Mieter vom Senat abgeschlossenen Verträge in Köpenick-Nord (Märchenviertel) vollinhaltlich erfüllt werden. Hierzu sind die… Weiterlesen

Fachpolitische Sprecher:innen

Für uns im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz   

Uwe DoeringPetra Reichardt

Für uns im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste

Petra Reichardt, Kai Martin

Den aktuellen Stand der Anträge und Anfragen sowie weitere Informationen rund um die Bezirksverordnetenversammlung können Sie im bezirklichen Informationsystem Allris abfragen.

Kontakt:

Rathaus Treptow
Raum 205
Neue Krugallee 4,
12435 Berlin

Telefon: 030 533 76 07
E-Mail: mail@linksfraktion-tk.de

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  1. Treptow-Köpenick
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