Ökologisch und sozial Stadt entwickeln
Treptow-Köpenick verändert sich. Neue Logistikzentren entstehen, der Flughafen wird für mehr Verkehr am Boden und in der Luft sorgen, junge Familien und Studierende ziehen her und gleichzeitig leben sehr viele alte Menschen hier. Stadtplanung muss auf diese Rahmenbedingungen eingehen.
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Dorfanger Alt-Schmöckwitz
interfraktioneller Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, am Dorfanger in Alt-Schmöckwitz standortgerechte heimische Gehölze zu pflanzen, wodurch eine freiraumplanerische und ökologische Aufwertung erfolgt. Dabei sollen die Belange der Ortsteilbewohner („Festwiese“) berücksichtigt werden. Der entsprechende Prüfauftrag zum Dorfanger in Alt-Schmöckwitz… Weiterlesen
Vorbereitung auf Immobilien- und Standortgemeinschaften
Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, sich auf der Grundlage des im Gesetzgebungsverfahren befindlichen „Berliner Gesetz zur Einführung von Immobilien- und Standortgemeinschaften“ vorzubereiten und zu prüfen, welche Gebiete sich für die Anwendung im Bezirk bevorzugt anbieten. Die Auswahl- und Entscheidungskriterien sind dabei zu benennen. Es sollte… Weiterlesen
Fortschreibung des Lärmaktionsplans endlich vorlegen
Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass die Fertigstellung der Fortschreibung des Lärmaktionsplans 2008-2012 zeitnah erfolgt. Begründung: Der „alte“ Lärmaktionsplan ist inhaltlich an vielen Stellen längst überholt, so ist z. B. der Flughafen BER nicht in den strategischen Lärmkarten… Weiterlesen
Reparatur des Wuhleradwanderwegs
Antrag: Das Bezirksamt wird ersucht, die Gefahrenstellen auf dem Fuß- und Radwanderweg an der Wuhle zwischen Hämmerling- und Lindenstraße zeitnah zu beseitigen. Begründung: Gefährliche Kanten und fehlende Pflastersteine auf diesem Abschnitt des Wuhleradwanderweg stellen Stolperfallen für Fußgängerinnen und Fußgänger (besonders Kinder und ältere… Weiterlesen
Erörterung Nachtflugverbot
Antrag: Die Bezirksverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, dass die Erörterung der Berliner Volksinitiative Nachtflugverbot, in Verbindung mit der Aufforderung über das erfolgreiche Volksbegehren Brandenburgs zu verhandeln, unter Berücksichtigung der gesundheitlichen Folgen fortgesetzt wird. Der Vorsteher wird gebeten, dies in einem… Weiterlesen
Benennung einer Henriette-Lustig-Straße
interfraktioneller Antrag: Das Bezirksamt wird ersucht, die künftige Straße zur Kietzgrabenbrücke, die von der Landjägerstraße abgeht nach der Gründerin des Wäschereigewerbes Henriette Lustig („Mutter Lustig“) zu benennen und damit an eine der bekanntesten Frauen der Berliner und unserer Bezirksgeschichte durch eine Straßenbenennung in der Nähe zu… Weiterlesen
Informationen an der Firlstraße
Antrag: Das Bezirksamt wird ersucht, das Straßenschild in der Firlstraße wieder mit den Informationen zur Person Wilhelm Firl zu ergänzen. Begründung: Nach dem Neubau an der Firlstraße, Ecke Wilhelminenhofstraße wurde das Straßenschild ohne Zusatz zur Person wieder aufgestellt. Wilhelm Firl war deutscher Kommunist und Widerstandskämpfer. Er… Weiterlesen
Die Durchsetzungsmöglichkeiten für die Umsetzung sozialer, ökologischer und stadtentwicklungspolitischer Kriterien entscheidend verbessern.
Antrag: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für verbindliche Regelungen einzusetzen, so dass 1. bei Wohnungsneubau in städtebaulichen Verträgen mit den jeweiligen Vorhabensträgern Kontingente mit sozialverträglichen Mieten ausgehandelt und durchgesetzt werden können, 2. in Bestandsgebieten die Durchsetzung des… Weiterlesen
Mieterfreundliches Altglasrecycling erhalten
Interfraktioneller Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass die wohnhausbezogene Aufstellung von Altglasrecycling-Behältern ("Hol-System") wieder eingeführt wird oder der Modellversuch dahingehend geändert wird, dass ein modifiziertes haushaltsnahes Trennsystem des Buntglases entwickelt wird. Begründung: Ende des… Weiterlesen
Mehrstöckige Turnhalle Anna-Seghers-Schule
Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, eine mehrstöckige Turnhalle auf dem Schulgelände der Anna-Seghers-Schule in die Investitionsplanung aufzunehmen und so die Kleingartenanlagenanlage Ehrliche Arbeit in ihrem Bestand zu sichern. Begründung: Durch Errichtung einer mehrstöckigen Turnhalle auf dem Schulgelände der Anna-Seghers-Schule könnte ein… Weiterlesen
Fachpolitische Sprecher:innen
Für uns im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
Für uns im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
Linksfraktion auf Twitter
📣 Gemeinsame Abteilung #Soziales, #Gesundheit, #Arbeit und #Teilhabe ab dem 30. Mai 2023
In der gestrigen Sitzung… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterDer "Gärtner" ist zurück! Die Skulptur des Künstlers Karl-Heinz Schamal steht wieder an der Spreeuferpromenade in… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf Twitter📣 #Kiezkassenveranstaltung#Plänterwald am 06.06.2023 ab 18 Uhr im #BVV-Saal , Raum 217, Rathaus Treptow, Neue Krug… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf Twitter📢 #Kiezkassenveranstaltung zur Kiezkasse #Johannisthal am Dienstag, dem 30.05.2023 um 18 Uhr im #KIEZKLUB#Rathaus… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf Twitter…und ein hoher Aufwand erforderlich sind, obwohl die Einrichtung zu Hause in wenigen Minuten erledigt ist und die e… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterDen aktuellen Stand der Anträge und Anfragen sowie weitere Informationen rund um die Bezirksverordnetenversammlung können Sie im bezirklichen Informationsystem Allris abfragen.
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