Ökologisch und sozial Stadt entwickeln
Treptow-Köpenick verändert sich. Neue Logistikzentren entstehen, der Flughafen wird für mehr Verkehr am Boden und in der Luft sorgen, junge Familien und Studierende ziehen her und gleichzeitig leben sehr viele alte Menschen hier. Stadtplanung muss auf diese Rahmenbedingungen eingehen.
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Vertragslage bei ehemaligen GSW-Wohnungen erfüllen
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen dass, die 2004 (und folgende) zum Schutz der Mieterinnen und Mieter vom Senat abgeschlossenen Verträge in Köpenick-Nord (Märchenviertel) vollinhaltlich erfüllt werden. Hierzu sind die… Weiterlesen
Nächtlichen Lärmschutz durch Geschwindigkeitskontrollen gewährleisten
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auch in der Zeit von 22-6 Uhr dort Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt werden, wo aus Lärmschutzgründen in der betreffenden Zeit Tempo 30 angeordnet ist. Begründung: Laut Information des Polizeipräsidenten wurden im Jahr 2012 im Bezirk 796… Weiterlesen
Wohnaufwendungenverordnung anpassen
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der für Soziales zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, die „Verordnung zur Bestimmung der Höhe der angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung nach dem Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch“… Weiterlesen
Präzisierung der Investitionsplanung
Große Anfrage Wir fragen das Bezirksamt: Welche beschlossenen Maßnahmen werden 2013 begonnen, beziehungsweise werden weiter geführt? Wie werden sich nach derzeitigem Erkenntnisstand die Umsetzung der Jahresscheiben bis 2017 in den einzelnen Maßnahmen entwickeln? Welche Baumaßnahmen können nicht planmäßig begonnen werden? Welche Baumaßnahmen können… Weiterlesen
Personalabbau und Haushaltssituation in einer Präambel zum Regionalen Entwicklungskonzept BER benennen
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Bezirksamtsbeschluss zum „Regionalen Entwicklungskonzept BER“ durch eine Präambel zur aktuellen Haushaltssituation zu ergänzen. In der Präambel soll deutlich gemacht werden, dass die Umsetzung mit dem Flughafen einhergehenden… Weiterlesen
Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr erneut einfordern
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung fordert den Senat und das Abgeordnetenhaus auf, sich erneut mit der Forderung eines Nachtflugverbotes zwischen 22 und 6 Uhr am künftigen Flughafen BER zu befassen. Zwar sind die erforderlichen 173.233 Stimmen für ein Volksbegehren nicht… Weiterlesen
Wintersicherung des Eierhäuschens
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Eigentümer zur Wintersicherung des historischen und unter Denkmalschutz stehenden Eierhäuschens verpflichtet wird. Sollte der Eigentümer dazu nicht in der Lage bzw. nicht bereit… Weiterlesen
Fachpolitische Sprecher:innen
Für uns im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
Für uns im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
Linksfraktion auf Twitter
Unsere Anträge für die letzte #bvvtk in diesem Jahr!🤌
Wir bringen zwei eigene Anträge & weitere Anträge mit anderen… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf Twitter++Neue Fraktionszeitung ist da++Unsere Anträge zur BVV++Carolin Weingart: Netzwerk der Wärme organisiert++Berliner… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterDer Newsletter der Fraktion mit aktuellen Infos aus der Bezirkspolitik in Treptow-Köpenick kommt übrigens diese Woc… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterDer @TspLeute Newsletter berichtet über den absurden Vorgang mit dem die StS und @Bettina_Jarasch@GrueneFraktionB… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf Twitter@frauvpunk_t Es braucht eine generelle Reform und eine Attraktivität des öffentlichen Dienstes.
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