Ökologisch und sozial Stadt entwickeln

Interfraktioneller Antrag SPD, Die LInke Dem Bezirksamt wird empfohlen, zusammen mit allen Abteilungen des Bezirksamtes ein Flächen- und Gebäudekonzept für Schulbauten, temporär oder dauerhaft, zu erstellen. In diesem Konzept sollen Erweiterungsmöglichkeiten an bestehenden Schulstandorten ebenso aufgenommen werden wie das Identifizieren neuer… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag Bündnis 90/Die Grünen, Die LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, in einem Pilotprojekt, z. B. im Rahmen des Parkmanagements Wuhlheide, die Akzeptanz und Praktikabilität von Eco-Toiletten zu testen. Begründung: Immer wieder wünschen sich Bürgerinnen und Bürger sowie Besucherinnen und Besucher unserer Stadt mehr öffentliche… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag Die LINKE, SPD Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, in wie weit die Auflagen zur Anwendung der Abwendungserklärung nach dem Münchner Modell angewandt werden können, die eine deutliche Verschärfung für den Käufer der Immobilie beinhalten. Die Auflagen und Prüfkriterien sollten folgende Punkte enthalten: Bei… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag SPD, Die LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass durch bauliche Maßnahmen der Spreetunnel in Friedrichshagen so ertüchtigt wird, dass dort eine barrierefreie Querung ermöglicht wird und bis zur Fertigstellung der vorgenannten baulichen Maßnahmen am Spreetunnel in… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, an welchen Stellen im Bezirk Überquerungshilfen von Straßen für Eichhörnchen zusätzlich zum bestehenden Seil in Friedrichshagen sinnvoll wären. Hierbei sollten kompetente Partner mit hinreichender Erfahrung bei der Findung von geeigneten Stellen… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag SPD, Die LIINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den entsprechenden Stellen dafür einzusetzen, dass die Ausübung des Vorkaufsrechts zugunsten Dritter gemäß Baugesetzbuch auch von gemeinwohlorientierten Wohnungsbaugenossenschaften ausgeübt werden kann. Begründung: Im Land Berlin wird grundsätzlich die Ausübung des… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag SPD, Die LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, zur Übergabe der Wohnungsbestände an die "Stadt und Land Wohnbauten-Gesellschaft mbH", zusammen mit der Wohnungsbaugesellschaft und dem Quartiersmanagement, eine Informationsveranstaltung für die betroffenen Mieterinnen und Mieter sowie für das Kosmosviertel insgesamt zu… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag SPD, Die LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich die naturschutzrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit den Neubauvorhaben der Freiwilligen Feuerwehren in Müggelheim, Schmöckwitz und Wilhelmshagen zu klären und Perspektiven aufzuzeigen, wie die Bauvorhaben an den vorgesehenen Standorten realisiert werden… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, nach den nun beendeten Bauarbeiten zügig den Gehweg vor dem Ausgang des S-Bahnhofes Rahnsdorf wiederherzustellen. Begründung: Es besteht Unfallgefahr auf dem Gehweg am S-Bahnhof Rahnsdorf, da zwar die Straße aber nicht der danebenliegende Gehweg fertiggestellt wurde. Lediglich hügelig hingestreute, teils lose… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag Bündnis 90/Die Grünen, Die LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, in der Chris-Gueffroy-Allee im Ortsteil Baumschulenweg durchgängig beidseitig einen Gehweg anzulegen bzw. den vorhandenen Gehweg instand zu setzen. Begründung: Der vorhandene Gehweg in der Chris-Gueffroy-Allee existiert nur auf einer Seite der Straße und ist… Weiterlesen