Ökologisch und sozial Stadt entwickeln
Treptow-Köpenick verändert sich. Neue Logistikzentren entstehen, der Flughafen wird für mehr Verkehr am Boden und in der Luft sorgen, junge Familien und Studierende ziehen her und gleichzeitig leben sehr viele alte Menschen hier. Stadtplanung muss auf diese Rahmenbedingungen eingehen.
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Nach dem Wirtschaftsstrafgesetz sind unangemessen hohe Mieten bei Wohnraum eine Ordnungswidrigkeit. Nach Paragraph 5 Wirtschaftsstrafrecht sind Mieten unangemessen hoch, wenn sie den Mietspiegel um mehr als 20% übersteigen. In Berlin fehlen laut Senat aktuell 100.000 Wohnungen. Knapper Wohnraum wird von einigen privaten Vermietern ausgenutzt. Das… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0732 vom 02.04.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Im November 2022 wurde für die bauliche Umgestaltung des Park Centers Treptow ein Bauvorbescheid erteilt. 1. Wie ist der aktuelle Stand der Planungen zur baulichen Umgestaltung des Park Centers? 2. Gibt es zu… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0719 vom 14.03.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Im Investitionsprogramm 2023 bis 2027 ist für 2025 / 2026 die Sanierung des Uferweges in der Grünanlage Salvador-Allende-Straße vorgesehen. 1. Warum wurde der Uferweg im Bereich der Bootsanleger - Höhe… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0720 vom 14.03.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: In meiner Schriftlichen Anfrage ging es vorrangig um den möglichen Rattenbefall auf dem Uferwanderweg/Salvador-Allende-Straße. 1. Ist dieser Bereich ebenfalls vom zuständigen Amt untersucht worden und, wenn ja,… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0714 vom 05.03.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Kann das Bezirksamt bestätigen, dass es einen positiven Bauvorbescheid für das "Spree 27" auf einem ehemaligen Fabrikgelände in Oberschöneweide an der Tabbertstraße für "gewerbliche Apartments" und… Weiterlesen
Fraktionssitzung: Auf einer thematischen Fraktionssitzung hatte die BVV-Fraktion Die Linke die Bürgerinitiative Plänterwald zu Gast. Gesprochen wurde über ihren Einwohnerantrag zur ärztlichen Versorgung und zur Verkehrsproblematik in Plänterwald. Als man Ende letzten Jahres die Wohnungsanzeigen in Treptow-Köpenick las, konnte man einen… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0706 vom 29.02.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass auf dem Uferwanderweg / Salvador-Allende-Straße in der Nähe des Spielplatzes vermehrt Ratten gesehen wurden bzw. werden und, wenn ja, wird dem nachgegangen? 2. Welche… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0707 vom 29.02.2024 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie groß wird das geplante Büro- und Verwaltungsgebäude gemäß Bauvorbescheid / Antrag auf Baugenehmigung sein (Länge, Breite, Höhe)? 2. Welche weiteren Bauanträge liegen der Bauaufsicht vor, was wurde konkret… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Bezirke, in denen in Zukunft Windenergieanlagen geplant und gebaut werden, an den Erlösen beteiligt und damit unmittelbar davon… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell mit SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen sicheren Weg in die Königsheide vom Königsheideweg zu ermöglichen. Dazu sind bauliche Maßnahmen zu prüfen und zeitnah umzusetzen. Begründung: Die Zuwegung vom Königsheideweg, neben der Busstation… Weiterlesen