Ökologisch und sozial Stadt entwickeln

Kleine Anfrage - KA VII/0507 1. Gibt es ein Ergebnis des Bieterverfahrens, welches zum 14. 02. abgeschlossen werden sollte? 2. Sind die Unterlagen (Exposé), die dem Bieterverfahren zu Grunde lagen, mit dem Bezirksamt abgestimmt?3. Wird es gegebenenfalls einen Bebauungsplan geben? Eingreicht am: 05.03.2014 Von Ernst Welters Beantwortet am:… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0506 Wann kann der Bauzaun unweit des Stadtplatzes in Oberschöneweide mit dem Hinweis, defekte Uferwand endlich verschwinden oder handelt es sich um eine taktische Maßnahme, um zu verhindern, dass die Oberschöneweider und ihre Gäste die Erlebbarkeit der Flusslandschaft nicht zu sehr genießen? Eingereicht am: 05.03.2014 Vo… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0495 1. Wie ist die derzeitige Eigentumssituation des Geländes des ehemaligen Kinderheims Makarenko? Ist das vorher vom Bezirk genutzte Haus V ebenfalls verkauft?  2. Welche Bemühungen wurden bei der Prüfung der Nutzung des Geländes durch Gemeinbedarfszwecke durchgeführt? Wieso sind derartige Nutzungsabsichten als nicht… Weiterlesen

Kleine Anfrage KA VII/0488 Bis wann wird die einseitige Sperrung der Rudower Straße in Altglienicke voraussichtlich andauern? Wer ist Auftraggeber, was sind Ziele und Sinn der Baumaßnahme?Welche Gründe gibt es, dass trotz der guten Witterung der in den Medien veröffentlichte Endtermin Ende Januar 2014 nicht eingehalten wurde? Wie oft in der… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0487 Was soll auf dem derzeitig abgesperrten Gelände am Teltowkanal neben der Wegedornbrücke und dem Discounter "LIDL" errichtet werden und bis wann sollen die Bauarbeiten andauern?Gab es eine Genehmigung, den Fußweg unterhalb der Wegedornstraße abzusperren? Wann ist mit einer Wiedereröffnung zu rechnen?Ist dem Bezirksamt… Weiterlesen

interfraktioneller Antrag: Das Bezirksamt wird ersucht, die künftige Straße zur Kietzgrabenbrücke, die von der Landjägerstraße abgeht nach der Gründerin des Wäschereigewerbes Henriette Lustig („Mutter Lustig“) zu benennen und damit an eine der bekanntesten Frauen der Berliner und unserer Bezirksgeschichte durch eine Straßenbenennung in der Nähe zu… Weiterlesen

Antrag: Das Bezirksamt wird ersucht, das Straßenschild in der Firlstraße wieder mit den Informationen zur Person Wilhelm Firl zu ergänzen. Begründung: Nach dem Neubau an der Firlstraße, Ecke Wilhelminenhofstraße wurde das Straßenschild ohne Zusatz zur Person wieder aufgestellt. Wilhelm Firl war deutscher Kommunist und Widerstandskämpfer. Er… Weiterlesen

Antrag: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für verbindliche Regelungen einzusetzen, so dass 1. bei Wohnungsneubau in städtebaulichen Verträgen mit den jeweiligen Vorhabensträgern Kontingente mit sozialverträglichen Mieten ausgehandelt und durchgesetzt werden können,2. in Bestandsgebieten die Durchsetzung des… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0495 1. Wie ist die derzeitige Eigentumssituation des Geländes des ehemaligen Kinderheims Makarenko? Ist das vorher vom Bezirk genutzte Haus V ebenfalls verkauft? 2. Welche Bemühungen wurden bei der Prüfung der Nutzung des Geländes durch Gemeinbedarfszwecke durchgeführt? Wieso sind derartige Nutzungsabsichten als nicht… Weiterlesen

Kleine Anfrage KA VII/0486 Wie ist der aktuelle Bearbeitungsstand des Bebauungsplanverfahrens zum vorhabenbezogenen B-Plan XV-1 9-1 VE (Auto-Zellmann)?Gibt es bestimmte Fristen, die einzuhalten sind?Gibt es Bearbeitungshemmnisse, wenn ja, welche?Welchen Einfluss hat die Bearbeitungszeit auf die Umsetzung des o. g. B-Planes? Gestellt am:… Weiterlesen