Anträge und Anfragen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0905 vom 17.01.2025 der Bezirksverordneten Karin Kant – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie sind die Projekte und Jugendfreizeiteinrichtungen nach §11 des SGB VIII (kommunale Einrichtungen und freie Träger) in den Angebotsformen (AF) 1, 2, 4 und 5 im Bezirk Treptow-Köpenick im Jahr 2025 finanziell… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0906 vom 17.01.2025 der Bezirksverordneten Karin Kant – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wie sind die Projekte nach §13.1 des SGB VIII im Bezirk Treptow-Köpenick im Jahr 2025 finanziell und personell, in welcher Höhe in den einzelnen Posten der jeweiligen Finanzpläne für 2025, ausgestattet? Bi… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/0902 vom 10.01.2025 des Bezirksverordneten Kai-Mario Martin – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wie bewertet das Bezirksamt die Verkehrsführung bei der Baustelle in der Straße "Am Treptower Park" auf Höhe der Hausnummer 57, die am 14.12.2024 noch bestand? Warum wurde in diesem Fall keine Umfahrung… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne und Tierschutzpartei Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, mit welchen nicht-investiven und investiven Maßnahmen im BVV-Saal und in den anderen Räumlichkeiten der Ausschusssitzungen die Akustik verbessert werden kann. Am Ende… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne und SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Einrichtung von Schulstraßen im Bezirk zu prüfen und den Schulen vorzustellen. Wenn Schulen die Einrichtung einer Schulstraße anstreben, sollte das Bezirksamt, diese Bemühungen… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Sinne der Verkehrssicherheit für Alle, sog. Querungsinseln (vulgo "Sprunginseln"), bei der Errichtung neuer bzw. beim Umbau des Bestands, diese barrierefrei zu gestalten. Begründung: Der… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne und SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Die BVV nimmt den Abschluss der Sanierungsarbeiten im Rathaus Köpenick zum Anlass, um dort im Jahr 2025 eine Plenarsitzung durchzuführen. Begründung: Das Rathaus Treptow ist Sitz der BVV. Dennoch wurden auch seit… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die Planungen für die Straßenbahnverbindung von Johannisthal nach Neukölln weiter finanziert und fortgeführt werden. Begründung: Von den… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für die Aufhebung der im April 2024 zwischen der landeseigenen Berliner Immobiliengesellschaft (BIM) und dem Verein KuKuK e. V. eingegangenen Verlängerung des Mietvertrags zur Nutzung… Weiterlesen

Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, öffentlich angegebene E-Mailadressen (etwa auf Webseiten, Broschüren, Flyern) und solche mit hohem Eingangsaufkommen mit einer automatischen Eingangsbestätigung auszustatten. Dabei könnte die voraussichtliche Antwort- oder… Weiterlesen