Anträge

Interfraktioneller Antrag SPD, Die LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, mit dem Träger des Projekts "NOVILLA", den "Moving Poets", Anschlussverhandlungen über die Fortsetzung der Projektförderung für die Monate Dezember 2018 bis Juli 2019 mit dem Ziel aufzunehmen, die anstehenden Projekte der "Moving Poets" für diesen Zeitraum zu sichern. Die… Weiterlesen

Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Zuge der Neugestaltung eine fußgängerfreundliche Querung in der Köpenicker Landstraße in Höhe des S-Bahnhofs Plänterwald eingerichtet wird. Dabei sollte das Überqueren beider Fahrbahnen in einer Grünphase möglich sein. Außerdem sollte der… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag SPD, Die LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass ein Radweg im Straßenverlauf der Lindenstraße/Godbersenstraße bis zur Zeuthener Straße geschaffen wird. Begründung: Teile des vorhandenen Gehweges sind in einem desolaten Zustand und werden von Radfahren und… Weiterlesen

Große Anfrage Wie ist der aktuelle Verfahrensstand bei der Aufklärung und Ahndung hinsichtlich der Zerstörung der Insel im "Rotsch"-Hafen? Wann, wie und mit welcher Zielstellung hat der zuständige Bezirksstadtrat im Bezirksamt informiert und andere Fachbereiche einbezogen? Auf welcher Rechtsgrundlage durfte Herr BzStR Geschanowski am 28.… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag SPD, Die LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an den S-Bahnhöfen Adlershof, Friedrichshagen und Köpenick ein Fahrradparkhaus errichtet wird. Begründung: Täglich ist zu beobachten, dass die Abstellanlagen an den S-Bahnhöfen sehr stark gefragt und belegt sind. Um… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag mit SPD Das Bezirksamt wird ersucht, dem Bündnis "Bürgermeister für den Frieden" mit dem Status "Flaggenstadt" beizutreten. Begründung: Das Land Berlin und weitere acht Bezirke sind diesem Bündnis bereits beigetreten. Der im Jahre 2019 sich zum 80. Mal jährende Beginn des Zweiten Weltkrieges sollte auch für unseren… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, das Konzept für die Durchführung und Organisation des bezirklichen Ausbildungstages vor dem Hintergrund der veränderten Ausbildungsplatzsituation im Land Berlin und anderer vergleichbarer Angebote zu evaluieren. Dabei sollte auch geprüft werden, wie das Konzept weiterentwickelt werden kann, ob gegebenenfalls… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag SPD, Die LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Radweg in der Glienicker Straße zwischen Spindlersfelder und Grünauer Straße in Richtung Altstadt saniert und soweit baulich möglich, verbreitert wird. Begründung: Der Radweg in der Glienicker Straße zwischen… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag SPD, Die LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, für die Skateanlage im Bellevue-Park ein neues Konzept zu entwickeln und dabei Kinder und Jugendliche zu beteiligen. Begründung: Die Skateanlage im Bellevue-Park war und ist nach wie vor bei Jugendlichen beliebt. Eine Nutzung wird jedoch aufgrund des Zustandes der Skateanlage… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag SPD, Die LINKE, Bündnis90/Die Grünen Das Bezirksamt wird ersucht, eine bezirkliche Untersuchung auf Verdachtsgebiete für weitere Erhaltungssatzungen gemäß § 172 BauGB einzuleiten. Hierzu sollen aufgrund der Datenlage der Sozialraumorientierung folgende Gebiete prioritär untersucht werden: Baumschulenweg Köpenick Nord… Weiterlesen