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Antrag, interfraktionell mit SPD und Grünen  Drucksache: IX/1257 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass der temporäre Bussonderfahrstreifen auf der Elsenstraße zwischen der Straße Am Treptower Park und Elsenbrücke bis zur kompletten Fertigstellung der Elsenbrücke verstetigt wird.     Begründu… Weiterlesen

Antrag, Interfraktionell mit SPD und Grünen Drucksache IX/1256 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Bushaltestellenhäuschen "Kienappelweg" auf dem Müggelheimer Damm in beiden Fahrtrichtungen dauerhaft erhalten bleiben und weiterhin über eine funktionierende Beleuchtung verfügen. Darüber… Weiterlesen

Ein Lehrstück in deutscher Zuständigkeitslogik Schöneweide erfindet sich neu – und alle können mitreden. Ein Antrag der Fraktion Die Linke, zusammen mit der SPD und CDU, hat eine neue Standortkonferenz, bei der die Zukunft des traditionsreichen Industriegebiets gemeinsam beraten werden soll, auf den Weg gebracht. Politik, Unternehmen,… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1154 vom 17.02.2026 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wurde die Überprüfung und ggf. Reparatur der Beleuchtungsanlage vom Bezirksamt in Auftrag gegeben und, wenn ja, gibt es einen Zeitplan für die Umsetzung des Auftrages und, wenn nein, warum nicht?   Hierzu… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1148 vom 10.02.2026 des Bezirksverordneten Anderé Schubert – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wer ist für die Schnee- und Glättebeseitigung auf der Zufahrt zum Ehrenmal im Treptower Park zuständig?Warum wurde diese relativ kurze Strecke nicht, wie der Rest der Geh- und Radwege entlang der… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit  SPD und B'90Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung für Verkehr für einen sicheren Übergang über die Straße An den Wuhlheide auf Höhe der Nixenstraße einzusetzen.  Begründung:Die Querung über die… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1144 vom 02.02.2026 des Bezirksverordneten Anderé Schubert – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Fahrzeuge wurden im Jahr 2025 (bitte nach Monaten aufschlüsseln) durch das Ordnungsamt auf Stellplätzen für Elektrofahrzeuge an Ladeinfrastruktur festgestellt, die a) keine Elektrofahrzeuge waren… Weiterlesen

Viel los ist am Bahnhof Schöneweide jetzt schon. Wenn der Umbau von Bahnhof und Vorplatz vollendet ist, dürfte dieser wichtige Knotenpunkt in Treptow-Köpenick noch stärker frequentiert werden. Doch für Fußgänger:innen ist die aktuelle Wegeführung zu den Gleisaufgängen umständlich und entsprechend unsicher. Die Linke fordert daher zusammen mit SPD… Weiterlesen

Auf Initiative der Linken hatte die BVV in einem Antrag der Kooperationsgemeinschaft dem Bezirksamt empfohlen, sich bei der BVG für die Aufstellung eines Wartehäuschens an der Haltestelle „Sterndamm / Schule“ in Richtung S-Bahnhof Schöneweide einzusetzen, um die Menschen nicht mehr bei Hitze und Regen ungeschützt dort stehen zu lassen. Nahezu wie… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1125 vom 05.01.2026 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Da das Ordnungsamt bei Verletzung von Winterdienstpflichten durch Anlieger zuständig ist, frage ich das Bezirksamt: Warum wird nach Schneefall und Glättebildung der Zugang zum Ordnungsamt für Zufußgehende nicht von Schnee geräumt und… Weiterlesen