Sozialen Zusammenhalt fördern

Treptow-Köpenick hat einen neuen Aktionsplan beschlossen, der queeres Leben im Bezirk sichtbarer machen und aktiv gegen Queerfeindlichkeit vorgehen soll. Der Plan wurde von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen, nachdem die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke einen entsprechenden Antrag gestellt hatten. Erstmals werden… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD und B'90Grüne Das Bezirksamt wird ersucht, in allen Kabinen von Damen-Toiletten des Bezirksamts mit Publikumsverkehr den mehrsprachigen Abreißzettel "Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen" des Bundesamts für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben aufzuhängen. Neben bezirklichen Einrichtungen sollten geförderte… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1046 vom 04.08.2025 der Bezirksverordneten Karin Kant – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Welche Produktsummenbudgets stehen dem Bezirk Treptow-Köpenick im Haushaltsjahr 2026 für folgende Produkte zur Verfügung und welche standen jeweils für 2024 und 2025 zur Verfügung (bei 2024 bitte auch die… Weiterlesen

Immer öfter werden Mietwohnungen unter dem Deckman­tel des möblierten Wohnens auf Zeit zu überhöhten Miet­preisen angeboten, und das ist das Problem. So umgehen Vermieter die Mietpreisbremse und verdrängen Mieterinnen und Mieter aus ihren Kiezen. Teilweise dreifach über der örtlichen Miete. So gab es unter anderem ein Inserat auf Immobilienscout… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1020 vom 08.07.2025 des Bezirksverordneten Kai-Mario Martin – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wie viele ASOG-Unterkünfte werden insgesamt im Bezirk betrieben? Wie viele sind gemeinnützig organisiert, wie viele privatwirtschaftlich, und wie viele Plätze werden jeweils bereitgestellt? Wie hoch… Weiterlesen

Berlins Schwarz-Roter ­Senat unter Kai Wegner will mal wieder die ­Ausgaben zusammenstreichen und überlässt die schmerzhafte Arbeit den Bezirken. Warum das so ist, ­erklären wir in diesem Beitrag. Jeder Bezirk erhält vom Senat einen großen Topf Geld, weil die Bezirke kaum eigene Einnahmen haben. Davon sind aber etwa 75–80% fest eingeplant. Das… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B'90Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in öffentlichen Gebäuden im Bereich der WC-Räume Hinweise anzubringen, in welchen Toilettenräumen kostenlose Menstruationsartikel bereitgestellt sind. Begründung: Da nicht in allen Toilettenräumen… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B'90/Grüne und SPD Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen verbindlichen Aktionsplan "Inklusion und Barrierefreiheit" zu erarbeiten. Grundlagen sollten neben den gesetzlichen Vorgaben insbesondere die Empfehlungen der UN-… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit B'90/Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die bisherigen und künftigen Ergebnisse des Runden Tisch Pflege regelmäßig der Fachöffentlichkeit und den Akteuren der Zivilgesellschaft vorzustellen. Um den Runden Tisch auch im kommenden Jahr… Weiterlesen

Das Bezirksamt Treptow-Köpenick soll gegen die zunehmend verbreitete Praxis des „möblierten Wohnens auf Zeit“ vorgehen, das fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag. Darin wird gefordert, dieses Vermietungsmodell in den sozialen Erhaltungsgebieten des Bezirks genehmigungspflichtig zu machen – und die Genehmigung grundsätzlich zu versagen. SPD… Weiterlesen