Anfragen

Schriftliche Anfrage VIII/0204 Wie kontrolliert und sanktioniert das Bezirksamt gewerbliche Veranstalter (Anmelder, Betreiber, Ausrichter sowie Dienstleister) hinsichtlich der hygienischen Verhältnisse in Einrichtungen der Ersten Hilfe unter dem Aspekt des Infektionsschutzgesetzes? Wie wird reagiert, wenn die materiellen Voraussetzungen wie… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage VIII/0178 Wann werden Fuß- und Radfahrwege in der Müggelheimer Straße zwischen Kreuzung Wendenschloßstraße und Allende-Center wieder in einen verkehrssicheren Zustand versetzt? gestellt am 07.06.2017 von Petra Reichardt Das Bezirksamt antwortet am 05.07.2017 ln der Müggelheimer Straße erfolgt der endgültige Deckenschluss… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage VIII/0163 Hat das Bezirksamt Verhandlungen geführt, um zu erreichen, dass mindestens ein Teil des Baustellenverkehrs (Anlieferung und Abraum) vorrangig über die Wasserseite mittels einer temporären Anlegestelle abgewickelt werden kann? Wird der übrige Baustellenverkehr ausschließlich über die Ottomar-Geschke-Straße geführt… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage VIII/0157 Welche Friedhofsflächen wurden in den letzten 5 Jahren entwidmet und welche weiteren Entwidmungen sind derzeit geplant? Welche Maßnahmen wurden auf den entwidmeten Grundstücken ausgeführt oder sind geplant? Welche Beschränkungen für die entsprechenden Grundstücke hat das Bezirksamt festgeschrieben oder sind… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage VIII/0159 Warum gibt es für die Zeit des Bölschefestes zur Lösung der Verkehrsprobleme in den Nebenstraßen der Bölschestraße (Stau, weil in den Nebenstraßen bei Zweirichtungsverkehr oft nur nur eine Fahrspur zur Verfügung steht) keine Einbahnstraßenregelung? gestellt am 19.05.2017 von Uwe Doering Das Bezirksamt antwort… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage VIII/0199 Ist dem Bezirksamt bekannt, warum sich die für März angekündigte Verordnung zur Unterschutzstellung des Müggelsees verzögert und wann mit der Verordnung zu rechnen ist? Lassen die in den Medien zitierten Äußerungen des Bezirksbürgermeisters den Schluss zu, dass das Bezirksamt mit den bisherigen Ergebnissen und dem… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage VIII/0121 Welche zusätzlichen Einschränkungen sollen am Südlichen Saarower Weg (Zuwegung Sportplatz) ausgeschildert werden? Schließen die geplanten Einschränkungen eine Nutzung des Weges durch Eltern von Schülerinnen und Schülern der Grundschule an den Püttbergen grundsätzlich aus? gestellt am 14.03.2017 von André… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage VIII/0155 Ist es richtig, dass am Freitag, dem 10. Mai 2017, die Mauerseglerniststätten in der Otto-Franke-Straße 72 wieder geöffnet wurden? Wer hat wann und warum diese Schließung veranlasst bzw., durch wen wurde sie genehmigt? Seit wann ist dem Bezirksamt bekannt, dass sich der Neubau im Hinterhof der Otto-Franke-Straße… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage VIII/0158 Mit welchen Auflagen ist die Bewilligung der Bundesmittel für die Sanierung des Strandbades Müggelsee verbunden? Ist der Abriss des Gaststättengebäudes „Würfel“ zwingend notwendig? Muss auch die Bodenplatte des „Würfel“ zurückgebaut oder kann diese erhalten werden? gestellt am 18.05.2017 von André Schubert Da… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage VIII/0160 Warum ist die Beleuchtung auf dem Parkplatz für Dienstfahrzeuge des Ordnungsamtes auch tagsüber eingeschaltet? gestellt am 19.05.2017 von Uwe Doering Das Bezirksamt antwortet am 02.06.2017 Der Dämmerungsschalter war defekt, so dass kurzzeitig eine permanente Beleuchtung auch am Tage gegeben war. Sofort nach… Weiterlesen