Anträge

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, möglichst zeitnah im Januar 2019, mit der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, dem Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen eine Informationsveranstaltung durchzuführen, die die Anwohnerinnen und Anwohner des zukünftigen MUF-Standortes in… Weiterlesen

Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den Bäderbetrieben für kindgerechte und barrierefreie Umkleidekabinen und -schränke in Schwimmhallen einzusetzen, wo es solche bisher nicht gibt. Ebenso sollte im Anschluss an das Schulschwimmen kostenloses Föhnen für die Kinder ermöglicht werden. Begründung Beim Schulschwimmen können die Kinder… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag Bündnis'90Grüne, Die LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Auswahl und Etablierung einer Anlaufstelle für Umweltbildung im Bezirk die Bezirksverordnetenversammlung einzubeziehen. Hierfür soll unter anderem ein Konzept vorgelegt werden, wie das Verfahren zur Auswahl eines geeigneten Trägers ablaufen soll und nach… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag SPD, Die LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für einen sicheren Schulweg für alle schulpflichtigen Kinder während der Baumaßnahmen in der Wendenschloßstraße einzusetzen. Begründung: Im Ortsteil werden folgende Lösungsansätze vorgeschlagen: Sicherung der Radwege durch… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag Bündnis'90Grüne, Die LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, rechtzeitig vor Beschluss der bezirklichen Steganlagenkonzeption eine zentrale oder mehrere dezentrale Bürgerinformations- und -diskussionsveranstaltungen durchzuführen, um im Sinne eines transparenten Verwaltungshandelns mit Vertreterinnen und Vertretern von… Weiterlesen

Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich schnellstmöglich bei den zuständigen Stellen für temporäre Kurzzeitparkplätze an der Rudower Straße 58 vor der Kita einzusetzen. Die Einrichtung soll in Höhe der längerfristig stillgelegten Haltestelle erfolgen bis die Baumaßnahmen der Rudower Straße auch diesen Ort erreichen. Die erlaubte Parkdauer soll… Weiterlesen

Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für einen Fußgängerüberweg in der Neuen Krugallee – zwischen Baumschulenstraße und Rodelbergweg – in Nähe der Schwimmhalle, einzusetzen. Begründung: Die Schwimmhalle wurde durch die Berliner Bäder-Betriebe als Schul- und Vereinsbad gewidmet. Dies hat zur Folge, dass oft… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag Die LINKE, SPD Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich für die Ausstattung der Fußgängerampel Michael-Brückner-Straße / Hasselwerderstraße mit akustischen Freigabesignalen für sehbehinderte Menschen einzusetzen. Begründung: Durch zusätzlichen Wohnungsbau in Niederschöneweide, die Wiedereröffnung des südöstlichen Ausgangs… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, die Verkehrssicherheit am Müggelschlößchenweg zu erhöhen. Dazu soll die gesamte Straße in die benachbarte Tempo 30 Zone integriert werden. Gleichzeitig sind sichere Querungsmöglichkeiten in Form von Verkehrsinseln oder Fußgängerüberwegen anzulegen. Begründung: Der Müggelschlößchenweg hat sich zu einer stark… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag SPD, Die LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Taktung der Fähre während der Stoßzeiten in der Verbindung Grünau (Wassersportallee)-Wendenschloß (F12) verkürzt werde, um insbesondere Schülern und Schülerinnen die rechtzeitige Ankunft zum Unterrichtsbeginn zu… Weiterlesen