Anträge

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, zur weiteren Entwicklung, Förderung und Vermarktung der touristischen Potenziale eine Zusammenarbeit mit den Nachbarbezirken Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg anzustreben. Dabei sollte auf die Erfahrung des Tourismusvereins Treptow-Köpenick zurückgegriffen werden. Begründung: Im Tourismuskonzept Berlin wird… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zur Einhaltung der Schrittgeschwindigkeit für Kraftfahrzeuge bei der Zufahrt zum Ordnungs- und Gesundheitsamt in der Salvador-Allende-Straße 80a zu veranlassen. Begründung: Die Zufahrt zum Ordnungs- und Gesundheitsamt in der Salvador-Allende-Straße 80a verläuft zwischen einem Wohngebiet und einer… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag SPD, Die LINKE, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Einzelverordnete FDP Das Bezirksamt wird ersucht, den Grenzwachturm im Schlesischen Busch bis zum 30. Jahrestag der Öffnung der Berliner Mauer am 9. November 1989 instand zu setzen und die Fassade von Graffiti zu säubern. Der Grenzwachturm soll zu den Jubiläumsfestlichkeiten im… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag Die LINKE, SPD, Bündnis90/Die Grünen Das Bezirksamt wird ersucht, in verschiedenen Ortsteilen Treptow-Köpenicks mit Bildern und Kunstgegenständen der Artothek des Bezirkes kleine Ausstellungen oder Präsentationen zu organisieren, um die Artothek bei den Bürgerinnen und Bürgern bekannter zu machen. Begründung: Vielen… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag SPD, Die LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, der Senatsverwaltung für Umwelt und Verkehr, den Nachbarbezirken Neukölln, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Friedrichshain-Kreuzberg sowie den angrenzenden Landkreisen Dahme-Spree und Oder-Spree ein… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag Bündnis 90/Die Grünen, Die LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, sich erneut für die Schaffung eines durchgängig öffentlich begehbaren Uferweges von der HTW zum Kaisersteg einzusetzen und, wenn nötig, den Bebauungsplan 9-47 ohne Beteiligung des Eigentümers fortzuführen und den Uferweg verbindlich festzusetzen. Begründung:… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag Die LINKE, SPD Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den Berliner Bäder-Betrieben dafür einsetzen, dass die Schwimmhalle Baumschulenweg in den Ferien sowie am Wochenende in einem größeren zeitlichen Umfang von der Öffentlichkeit genutzt werden kann. Begründung: Die Schwimmhalle Baumschulenweg wurde von den Berliner… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag SPD, Die LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, prüfen zu lassen, ob auf dem östlichen Müggelseedamm, zwischen der Kreuzung Bölschestraße und der Wendeschleife der Straßenbahn, die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h beschränkt werden sollte. Begründung: Die Straße auf diesem Teil des Müggelseedamms ist durch die… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag SPD, Die LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, inwieweit die bestehenden Krisenpräventions- und interventionsprojekte sowie Beratungsstellen für Betroffene von Partnerschaftsgewalt den Bedarf zielgruppenspezifisch abdecken können oder ob und gegebenenfalls in welcher Form eine Erweiterung des Angebots erforderlich… Weiterlesen

Antrag gemeinsam mit SPD Das Bezirksamt wird ersucht, genügend Unterrichtsräume für die Sophie-Brahe-Gemeinschaftsschule am Standort "Am Plänterwald" zur Verfügung zu stellen, damit auf den Filialbetrieb in der Willi-Sänger-Straße verzichtet werden kann. Insbesondere sollte geprüft werden, ob die Kapazität des geplanten Modularen Ergänzungsbaus… Weiterlesen