Ökologisch und sozial Stadt entwickeln
Treptow-Köpenick verändert sich. Neue Logistikzentren entstehen, der Flughafen wird für mehr Verkehr am Boden und in der Luft sorgen, junge Familien und Studierende ziehen her und gleichzeitig leben sehr viele alte Menschen hier. Stadtplanung muss auf diese Rahmenbedingungen eingehen.
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Für Mieterinnen und Mieter, deren Wohnung in eine Eigentumswohnung umgewandelt wurde, besteht eine besondere Schutzfrist, bevor sie von den Eigentümern aus Eigenbedarf gekündigt werden können. Bisher betrug diese Schutzfrist sieben Jahre, konnte aber auch auf bis zu zehn Jahre ausgedehnt werden. In einem interfraktionellen Antrag setzten sich SPD,… Weiterlesen
Ob die Erträge aus dem eigenen Kleingarten mit Schadstoffen belastet sein könnten oder sie stattdessen "bio" und unbedenklich für den Verzehr sind, wissen wenige. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage des Verordneten Johann Eberlein (DIE LINKE) zeichnet das Bezirksamt ausführlich die bisherigen Kontrollen nach. Seit 1990 seien Stichprobenartig 32… Weiterlesen
Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, mit der Berner-Group und / oder weiteren Verantwortlichen unter Beteiligung des Mietervereins und den Sprecherinnen und Sprechern der Mieterinitiative ein Rahmenmodernisierungsvereinbarung auszuhandeln. Begründung:Einerseits sind eine ganze Reihe von mündlichen Zusagen insbesondere von Herrn Berner gemacht… Weiterlesen
interfraktioneller Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen sich dafür einzusetzen, dass das Gebiet in dem die ausreichende Versorgung der Bevölkerung mit Mietwohnungen zu angemessenen Bedingungen besonders gefährdet ist (gemäß § 577a Abs. 2 BGB) auf Treptow-Köpenick ausgedehnt wird und somit die Voraussetzung geschaffen wird, dass ein verlängerter… Weiterlesen
Das Bezirksamt wird ersucht, mit den neuen Eigentümern der ehemaligen GSW-Wohnungen in der Mittelheide (Märchenviertel) Verhandlungen zu führen (zum Beispiel in Form eines öffentlich-rechtlichen Vertrages), die darauf gerichtet sind, die Verdrängung von Bestandsmieterinnen und Bestandsmietern nach Abschluss der geplanten bzw. begonnen Sanierungs-… Weiterlesen
Die Bezirksverordneten der Fraktion DIE LINKE haben sich am vergangenen Sonnabend zu einer Klausurtagung in den Räumen des Bezirkssportbundes in Grünau getroffen. Auf der Tagesordnung standen dabei jedoch keine sportpolitischen Angelegenheiten sondern der Wohnungsmarkt in Treptow-Köpenick. Zu Gast waren die Leiterin des Fachbereiches Stadtplanung… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:Das Bezirksamt wird ersucht, den Uferwanderweg entlang der Spree so anzulegen, dass das Gebäude, in dem der Angelsportverein Sadowa untergebracht ist, bestehen bleiben kann. Weiterhin sollte der Belag des Uferwanderwegs so gewählt werden, dass er nicht zum Skaten… Weiterlesen
In ganz Berlin steigen die Mieten, kleiner und günstiger Wohnraum ist kaum noch zu finden. In Treptow-Köpenick ist der Ortsteil Alt-Treptow besonders betroffen. DIE LINKE hatte deshalb gemeinsam mit den Grünen zu Beginn des vergangenen Jahres den Antrag gestellt, dort eine Milieuschutzsatzung zu erlassen.Ziel ist es, die Zweckentfremdung von… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen dass, die 2004 (und folgende) zum Schutz der Mieterinnen und Mieter vom Senat abgeschlossenen Verträge in Köpenick-Nord (Märchenviertel) vollinhaltlich erfüllt werden. Hierzu sind die… Weiterlesen
Der Lärmaktionsplan für die Jahre 2008-2012 sieht neben verschiedenen Maßnahmen auch Geschwindigkeitsreduzierungen vor. Kontrolliert werden diese jedoch nicht. Während in Adlershof die Umsetzung des Lärmaktionsplans noch aussteht, hat sich in der Altstadt Köpenick einiges getan. Die Verkehrsorganisation habe dort wesentliche Änderungen erfahren,… Weiterlesen