Anträge und Anfragen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1085 vom 16.10.2025 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Welche Kenntnisse hat das Bezirksamt zum Verkauf der Wohnhäuser Karl-Kunger-Straße  10/ Krüllsstraße 18 und Karl-Kunger-Straße 66?Ist dem Bezirksamt bekannt, wann die Wohnhäuser an wen verkauft wurden?   Hierzu… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1083 vom 13.10.2025 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wann wurde der Abriss der Kirche durch wen beantragt und vom Bezirksamt genehmigt?Was war die Begründung für den Abriss der Kirche?Ist dem Bezirksamt bekannt, wem das Gelände aktuell gehört?Welche Kenntnisse hat… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1084 vom 13.10.2025 des Bezirksverordneten Uwe Doering – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wurden beim Bezirksamt Baumaßnahmen für folgende Wohnhäuser beantragt?a) Eckhaus Plesser Straße 12 / Elsenstraße 27b) Eckhaus Kiefholzstraße 412 / Elsenstraße 101c) Wohnhäuser Krüllsstraße 21, 19, 17, 15 und… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1082 vom 10.10.2025 der Bezirksverordneten Karin Kant – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Welche konkreten Schritte hat das Bezirksamt bislang zur Umsetzung des BVV-Beschlusses 0574/34/25 (Drucksache IX/0945 "Eingangsbestätigung für E-Mails versenden") unternommen, welche Maßnahmen sind aktuell in… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1075 vom 29.09.2025 der Bezirksverordneten Karin Kant – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Wie hoch ist der aktuelle Bedarf an sonderpädagogischen Schulplätzen in den Regelschulen in Treptow-Köpenick?Wie viele Schüler /-innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf und mit welchem Förderschwerpunkt… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1076 vom 29.09.2025 der Bezirksverordneten Karin Kant – Die Linke. Ich frage das Bezirksamt: Gemäß § 54 Abs. 5 Berliner Schulgesetz sind Einschulungsbereiche für die Primarstufe der Gemeinschaftsschule so zu bilden, dass mindestens ein Drittel der Plätze für Kinder zur Verfügung steht, die außerhalb des… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. IX/1073 vom 26.09.2025 des Bezirksverordneten Philipp Wohlfeil – Die Linke. Im Schulwegeplan der Müggelschlösschenschule steht für die Kreuzung Müggelheimer Damm/Erwin-Bock-Straße/Waldnesselweg als Anmerkung: "Hier ist es für alle, die zu Fuß gehen sehr gefährlich, da es keine Querungshilfen gibt. Bitte sei… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD, B'90/Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zeitnah und in Abstimmung mit der zuständigen Senats- und Straßenverkehrsbehörde die Einrichtung einer sicheren Querungshilfe (z. B. Fußgängerüberweg /Zebrastreifen) in der Odernheimer Straße… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD, B'90/Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich weiterhin bei der Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt sowie beim Abgeordnetenhaus von Berlin dafür einzusetzen, dass das Schloßplatztheater im Haushaltsplan… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD, B'90/Grüne Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, folgende Maßnahmen zur Verbesserung der Fußgängerfreundlichkeit, Sicherheit und Durchgängigkeit im Umfeld des Bahnhofs Schöneweide zu prüfen, zu veranlassen bzw. sich bei den jeweils… Weiterlesen