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Anträge

Hier gibt es alle unsere Initiativen in der Form von Anträgen.

Übersicht nach ThemenAlle Anträge und AnfragenAlle AnträgeAlle Anfragen

 

Antrag DIE LINKE Das Bezirksamt wird ersucht dafür Sorge zu tragen, dass der Kurzzeitparkplatz im Altglienicker Ortskern an der Kreuzung Rudower Straße/ Köpenicker Straße nicht mehr von Baufahrzeugen der Baustelle Rudower Straße sowie als Materiallager- und -abstellplatz der Baustelle genutzt wird. Der Platz soll künftig als Kurzzeitparkplatz… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag DIE LINKE, SPD Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der für Verkehr zuständigen Senatsverwaltung für eine sichere Überquerung des Britzer Verbindungskanals für Radfahrende unter Beachtung der Sicherheit für zu Fußgehenden auf der Baumschulenweger Brücke einzusetzen. Dazu sollen die nur mäßig genutzten Gehwege auf… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag DIE LINKE, SPD Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, in welchem Umfang Denkmäler und Gebäude des Bezirks mit der in Anlehnung an die UNESCO Kennzeichnung für Kulturgüter erstellten Denkmalplakette, die unter dem Schriftzug „Denkmal“ eine blaue Raute auf weißen Grund zeigt, ausgewiesen sind und in Fällen des… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag SPD, DIE LINKE Das Bezirksamt wird ersucht darauf hinzuwirken, dass im Kosmosviertel das Quartiersmanagement durch eine Mietberatung ergänzt wird, die schwerpunktmäßig die Mieterinnen und Mieter zum Umgang mit Mieterhöhungen aus Modernisierungsmaßnahmen, mit Mietmängeln und mit Heiz- und Betriebskosten berät. Weiterhin… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag SPD, DIE LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, für den Sozialraum Köpenick Süd (südliche Wendenschloßstraße, einschließlich Müggelheimer Straße), ein Verkehrsgutachten mit aktuellen Zahlen zu veranlassen, auf dessen Grundlage bei künftigen Bauanträgen die ordnungsgemäße Erschließung beurteilt und festgestellt werden kann. … Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag SPD, DIE LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Wendenschloßstraße -zwischen den Straßenbahnhaltestellen „Dregerhoffstraße“ und dem Ärzte- und Geschäftshaus mit Einkaufsmarkt, Richtung Siegfried-Berger-Straße- eine Querungshilfe errichtet wird, damit die… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag SPD, DIE LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass am S-Bahnhof Rahnsdorf das Angebot von Fahrradabstellanlagen ausgeweitet wird, um so mehr Menschen das Abstellen ihres Fahrrads zu erleichtern. Darüber hinaus sollten die vorhandenen, aber noch nicht überdachten… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag SPD, DIE LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im gesamten Verlauf der Baumschulenstraße im Ortsteil Baumschulenweg ganztägig Tempo 30 angeordnet wird. Begründung: Die Baumschulenstraße hat eine überörtliche Bedeutung, nicht nur für den Verkehr zwischen Treptow und… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag SPD, DIE LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, eine konkrete Krisen- und Kontaktnummer im Gesundheitsamt für Kitas, Jugendeinrichtungen und Schulen einzurichten. Diese im Corona-Notfall zu erreichende Kontaktstelle soll die Kita- und Schulleitungen und Träger beraten, wie mit konkreten Verdachtsfällen oder Positivfällen… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag SPD, DIE LINKE Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin unterstützt die Bemühungen des Bezirksamtes und der landeseigenen Grün Berlin GmbH, das Riesenrad im Spreepark zu sanieren und wieder in Betrieb zu nehmen. Die Bezirksverordnetenversammlung befürwortet, die dafür notwendige (Teil-) Finanzierung… Weiterlesen

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