Anträge

Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Landesdenkmalamt dafür einzusetzen, dass die Denkmalwürdigkeit gemäß Denkmalschutzgesetz des Eckgebäudes Regattastraße 160 / Büxensteinallee 2, trotz zunächst ablehnenden Bescheids durch das Landesdenkmalamt, noch einmal überprüft wird.  Begründung: Das Eckgebäude wurde 1896 / 1897 errichtet und… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, die durch das Land Berlin innerhalb der Globalsumme für bereits 2020 und für 2021 zusätzlich bereitgestellten Mittel zur Tarifumstellung auf TVL SuE, für Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Familienförderung, auch für die entsprechenden Zuwendungstitel des Jugendamtes bereitzustellen. Dies muss ohne… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit CDU Das Bezirksamt wird ersucht, die weitere Entwicklung Schöneweides mit vor Ort tätigen Akteur:innen und weiteren Beteiligten auf einer erneuten Standortkonferenz zu erörtern und weitere Handlungsschritte zu vereinbaren. Als Ausgangspunkt sollte hierfür die Analyse des bisher erreichten Entwicklungsstandes des… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, alle Vorgänge im Bezirksamt zu identifizieren wo Wechsel zwischen digitalen und analogen Verfahren stattfinden. Diese sollen dann so verändert werden, dass kein Mediumswechsel mehr nötig ist und das Verfahren künftig in Gänze digital abgewickelt werden kann. Begründung: Im Bezirksamt finden einige Verfahren… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell mit SPD Das Bezirksamt wird ersucht, die zerstörten Parkbänke am Eichgestell in der Wuhlheide zeitnah wiederherstellen zu lassen. Seit einiger Zeit sind zahlreiche Parkbänke auf dem Eichgestell in der Wuhlheide zerstört. Die Wuhlheide – und insbesondere das Eichgestell als Hauptweg – sind ein beliebter Ort der Naherholung… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit dem Tourismusverein Treptow-Köpenick, dem Pächter des Treptower Hafens und ggf. weiteren Akteuren (z.B. dem Industriesalon Schöneweide) rechtzeitig  zum Saisonstart 2021 den Betrieb der Tourist Information am Treptower Hafen personell und inhaltlich abzusichern. Dabei sollte das Angebot aufgrund… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag SPD, DIE LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an den Bahnhöfen Hirschgarten und Wilhelmshagen das Angebot an Fahrradabstellanlagen ausgeweitet wird, umso mehr Menschen das Abstellen ihres Fahrrads zu erleichtern. Darüber hinaus sollten die vorhandenen, aber noch… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag SPD, DIE LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass auch in Treptow-Köpenick eine bedarfsorientierte beziehungsweise eine Rundum-Kinderbetreuung (24 Stunden-Kita) eingerichtet wird. Insbesondere Schichtdienstleistende und systemrelevante Berufstätige sollten… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag  DIE LINKE, SPD Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz für die Durchführung einer Konferenz zur aktuellen Verkehrsentwicklung und zu künftigen umweltfreundlichen, barrierefreien und generationsübergreifenden Verkehrskonzepten für den Südosten Berlins mit dem Bezirk… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag SPD, DIE LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, bis Dezember 2021 ein Konzept und einen Maßnahmeplan zur Durchführung der Einschulungsuntersuchung vorzulegen. Dabei sind insbesondere die veränderte Situation durch die anhaltende COVID19-Pandemie zu berücksichtigen, sowie geeignete Maßnahmen zu entwickeln. Begründung: Aus… Weiterlesen