Anträge

Interfraktioneller Antrag Bündnis90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an allen geeigneten großen Hauptstraßen im Bezirk Treptow-Köpenick, die bislang keine oder nur mangelhafte Radwege haben, temporäre zusätzliche Fahrradspuren (Pop-up Bike Lanes) zum Schutz der… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, an allen Sonn- und Feiertagen die Einrichtung von temporären Spielstraßen zu ermöglichen, damit vor allem Kinder während der Corona-Pandemie viel Raum zum Spielen im Freien haben. In Anlehnung an das Modell von Friedrichshain-Kreuzberg könnten engagierte… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag SPD, DIE LINKE Die BVV hebt die qualifizierte Haushaltsperre im Kapitel 3400 Ordnung im öffentlichen Raum (S. 142), Titel 42 801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten, in Höhe von 200.000 Euro für 2020 und 200.000 Euro für 2021 unter der Maßgabe auf, dass das Bezirksamt dem zuständigen Fachausschuss für Tiefbau- und… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag SPD, DIE LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Förderung der Sanierung des Gemeindehauses der Evangelischen Stadtkirchengemeinde Köpenick aus dem Denkmalschutz-sonderprogramm einzusetzen. Begründung: Das Gemeindehaus der Evangelischen Stadtkirchengemeinde Köpenick wurde im Jahr… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag SPD, DIE LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen um die Förderung der Sanierung der Grünanlage in der Südostallee / Zum Alten Fenn als Modellprojekt einer naturnahen, klimagerechten Parkanlage zu bemühen. Die Vegetation sollte so gestaltet werden, dass ausreichend Schattenplätze für einen… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag Einz.-BzV (FDP), SPD, DIE LINKE, CDU, Bündnis90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt, den 30. Jahrestag des Zusammentritts der ersten frei gewählten Bezirksverordnetenversammlungen im Rathaus Köpenick vom 30. Mai 1990 und im Rathaus Treptow vom 31. Mai 1990 infolge der… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag DIE LINKE, SPD Das Bezirksamt wird ersucht, im Konflikt zwischen einem notwendigen Neubau von bezahlbaren Wohnungen durch Nachverdichtungen und dem Erhalt von möglichst viel Wohnqualität der Bestandsmieterinnen und Bestandsmieter über die SPK (Sozialraumorientierte Planungskoordination) zwischen der degewo AG und den… Weiterlesen

Antrag DIE LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass Informationstafeln zu Flora und Fauna sowie zur geschichtlichen Entwicklung des Müggelsees erstellt werden. Außerdem sollte auf das eigenverantwortliche Handeln der Nutzerinnen und Nutzer der Park- und Waldanlagen hingewiesen werden. Bei der… Weiterlesen

Antrag DIE LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, Leitlinien für die weitere Entwicklung und Stärkung des Innovationsparks Wuhlheide (IPW) auf Grundlage der gegenwärtigen wirtschaftspolitischen Erfordernisse sowie unter den Bedingungen der veränderten Bewirtschaftung zu erarbeiten und der Bezirksverordnetenversammlung zur Kenntnisnahme vorzulegen. Be… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag DIE LINKE, SPD, CDU Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich weiterhin bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) ihren geplanten Umzug von Karlshorst nach Oberschöneweide schnellstmöglich umsetzen und abschließen kann. Die derzeitige Zwei-Standorte-Lösung in zwei… Weiterlesen