Anträge

Interfraktioneller Antrag DIE LINKE, SPD Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass in Niederschöneweide zügig weitere Querungsmöglichkeiten für Fußgängerinnen und Fußgänger entlang der Michael-Brückner-Straße und der Schnellerstraße geschaffen werden. Insbesondere sollten folgende… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag DIE LINKE, SPD Dem Bezirksamt wird empfohlen, gegenüber der für Verkehr zuständigen Senatsverwaltung anzuregen, eine künstlerische Gestaltung der freien Betonflächen der Minna-Todenhagen-Brücke und der Mathilde-Rathenau-Brücke zu ermöglichen – z. B. durch Graffiti. Dieses Konzept sollte auch freie Flächen zum Sprühen… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag SPD, DIE LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine Emissionsschutzwand auf der Ostseite des 16. Bauabschnitts der A100 errichtet wird. Begründung: Am 16.05.2019 beschloss die Bezirksverordnetenversammlung bereits einen Antrag zum „Lärmschutz im Umfeld der Autobahn… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag DIE LINKE, SPD, CDU, B'90Grüne, Einz.-BzV (FDP) Das Bezirksamt wird ersucht, in geeigneter Weise an die Weihung der ersten und bisher einzigen Synagoge im Bezirk vor fast 110 Jahren am 25. September 1910  und an das Wirken des Baumeisters der Synagoge, Adolf Sommerfeld, zu erinnern und der Schicksale der Mitglieder der… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag DIE LINKE, SPD Das Bezirksamt wird ersucht, eine Prioritätenliste der nicht den aktuellen Anforderungen entsprechenden Radwegenden und Radwegauffahrten außerhalb von Kreuzungen und Einmündungen zu erstellen und jährlich mindestens zwei dieser Radwege nach den aktuellen Regelplänen 300 bis 302 vom September 2019 umzubauen.… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag SPD, DIE LINKE In der Willi-Sänger-Straße im Ortsteil Plänterwald wird spätestens zum Schuljahr 2021/2022 in dem bestehenden Schulgebäude eine Integrierte Sekundarschule (ISS) errichtet. Begründung: Der Bezirk benötigt dringend neue Sekundarschulplätze. Dem steigenden Bedarf ist nicht weiterhin durch Ansiedlung von… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag DIE LINKE, SPD Das Bezirksamt wird ersucht, trotz der schwierigen Rahmenbedingungen die Bearbeitung des Erlasses einer Verordnung zur städtebaulichen Erhaltungssatzung für die Wohnanlage Mahlsdorfer Straße 54-61/ Genovevastraße 2 sicher zu stellen. Begründung: Das Bezirksamt hat im August 2018 einen… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den entsprechenden Stellen dafür einzusetzen, dass der Bahnhofsvorplatz des S-Bahnhof Schöneweide während der Umbauarbeiten in den Abend- und Nachtstunden besser ausgeleuchtet wird. Begründung: Seit den Umbaumaßnahmen haben sich die Wegebeziehungen am S-Bahnhof Schöneweide deutlich verändert. Durch… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, durch die bezirkliche Wirtschaftsförderung Bauträger von bereits genehmigten oder im Bau befindlichen Wohn- und Einzelhandelsprojekten auf die Möglichkeiten des Ausbaus der Elektroladeinfrastruktur mittels Förderprogramme hinzuweisen und mit… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag SPD, DIE LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Straßenbahnverbindung zwischen dem FEZ in der Wuhlheide und dem Regionalbahnhof Ostkreuz entlang der Straße An der Wuhlheide und der Rummelsburger Landstraße einzusetzen. Durch diesen Lückenschluss zwischen Weiskopffstraße und… Weiterlesen