Anträge

Interfraktioneller Antrag SPD, DIE LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass stadtauswärts der Teil der Oberspreestraße, der hinter der Hecke geführt wird, zwischen der Moosstraße und dem Ortsschild „Adlershof“ als Fahrradstraße ausgewiesen und für eine bessere Wegeleitung markiert wird. Dem… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag  SPD, DIE LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf der Oberspreestraße in Höhe Bärenlauchstraße schnellstmöglich eine provisorische Bedarfsampel errichtet wird. Darüber hinaus sollte diese provisorische Bedarfsampel in Zukunft durch eine feste Bedarfsampel ersetzt… Weiterlesen

Antrag DIE LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, zeitnah ein Konzept für die personelle Absicherung, eine Interimslösung für Ausstellungen der Galerie während der Bauarbeiten in der Alten Schule und Vorstellungen für die inhaltliche Weiterentwicklung der einzigen kommunalen Galerie von Treptow-Köpenick vorlegen. Begründung: Die Zukunft der einzigen… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag DIE LINKE, SPD Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz für die Einrichtung eines aufgeweiteten Radaufstellstreifens an der Kreuzung Kiefholzstraße Ecke Elsenstraße in Richtung Stadtzentrum einzusetzen. Begründung: In der Hauptverkehrszeit wird die… Weiterlesen

Antrag DIE LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, allen Beschäftigen, soweit dem nicht zwingende dienstliche Gründe entgegenstehen, ein grundsätzliches Recht auf Home Office einzuräumen, Hemmnisse abzubauen, Hilfestellung und Ausrüstung zur Verfügung zu stellen und die Digitalisierung von Arbeitsabläufen voranzutreiben. Unter Einbeziehung der… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag DIE LINKE, SPD Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen im Land dafür einzusetzen, dass die Kofinanzierung der Mittel aus dem Denkmalschutzsonderprogramm des Bundes für die denkmalgerechte Sanierung des Bootshauses des Friedrichshagener Rudervereins in der Hahns Mühle aus dem Landeshaushalt… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag DIE LINKE, SPD Das Bezirksamt wird ersucht, im Bebauungsplanverfahren 9-72 "Quartier Bärenquell“ auf eine vorrangige Entwicklung des vorhandenen denkmalgeschützten Gebäudebestands hinzuwirken. Begründung: Zum Erhalt des denkmalgeschützten Gebäudebestands auf dem Gelände der ehemaligen Bärenquell-Brauerei in… Weiterlesen

Antrag DIE LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat gegen die Einziehung der Guthaben der Bezirke einzusetzen, damit diese nicht in den Bereichen Soziales, Kultur, Weiterbildung, Kinder- und Jugendhilfe und Gesundheit, also bei den Mitteln für die soziale Infrastruktur in ihrem Haushalt kürzen müssen. Begründung Erste… Weiterlesen

Antrag DIE LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der für Schule zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, Schülerinnen und Schülern mit Migrations- und Fluchterfahrung in die Notbetreuung der Schulen zur Förderung der Sprachkenntnisse in Deutsch aufgenommen werden. Begründung: Schülerinnen und Schüler mit nichtdeutscher… Weiterlesen

Antrag DIE LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, - unter Beachtung der datenschutzrechlichen Anforderungen - verstärkt Online- und Videosprechstunden anzubieten. Kurzfristig sollten außerdem weitere Möglichkeiten des kontaktlosen Bezahlens geschaffen werden. Begründung: Das Coronavirus stellt unseren kompletten Alltag auf den Kopf und erschwert… Weiterlesen