Serviceorientiert und gut erreichbar

Die Bürgerämter müssen das Aushängeschild einer serviceorientierten Bezirksverwaltung sein. Das Ordnungsamt und die hier angesiedelte untere Verkehrsbehörde sollen gute, aber auch sichere Verkehrswege für Jung und Alt gewährleisten.

 

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Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die illegalen Autorennen auf der Hermann-Dorner-Allee wirksam, zum Beispiel durch bauliche oder sonstige verkehrsberuhigende Maßnahmen, unterbunden werden. Begründung: Immer wieder finden auf der Hermann-Dorner-Allee Autorennen statt. Anwohnerinnen und… Weiterlesen

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Verkehrslenkung Berlin dafür einzusetzen, dass die Lichtzeichenanlage in der Schnellerstraße an der Zufahrt zum Einzelhandelsgebiet (vor der ehemaligen Bärenquell-Brauerei) außerhalb der Geschäftszeiten abgeschaltet wird. Begründung: Außerhalb der Geschäftszeiten wird die Zufahrt faktisch nicht… Weiterlesen

Steganlagen

Kleine Anfrage - KA VII/1026 1.Welche Steganlagen sind für Fahrgastschiffe zum Anlegen zugelassen und wo befinden sich diese im Bezirk Treptow-Köpenick? 2. Wer betreibt diese Steganlagen bzw. wem gehören diese? 3. Welche Steganlagen sind noch Bestand aus der DDR-Zeit, an wen wurden diese übergeben und von wem werden sie bis heute betrieben? 4.… Weiterlesen

Wenn in Zirkussen oder auf Jahrmärkten Wildtiere präsentiert werden oder Ponys stundenlang als lebendiges Karussell im Kreis laufen müssen, dann ist das oft weder artgerecht noch besonders angenehm für die Tiere. Ein Elefant beispielsweise legt in freier Wildbahn häufig bis zu 30 Kilometer pro Tag zurück und hat dementsprechend das Bedürfnis nach… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, die illegale Nutzung der westlich gelegenen Grundstücke an der Pfarrwörde als Autoabstellplatz umgehend zu unterbinden und entsprechende Maßnahmen im Sinne den Bebauungsplans einzuleiten.       Begründung Das Bezirksamt hat in der Beantwortung der Kleinen Anfrage VII/0981 bestätigt, dass die seit acht… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0991 Ich frage das Bezirksamt: 1. Aus welchen Gründen finden Straßenbauarbeiten in der Straße Grüne Trift zwischen Müggelheimer Straße und Charlottenstraße bzw. in der Charlottenstraße statt? 2. Weshalb dauern sie länger als angekündigt an? 3. Wurden die Anwohnerinnen und Anwohner vorab unterrichtet? 4. Wie bewertet das… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0975 1) Sieht das Bezirksamt die Möglichkeit, die Fahrbahnunebenheiten auf der Radspur zwischen Bahnschranke und Einmündung Bruno-Bürgel-Weg zu beseitigen? 2) Wurden die erfolgten Arbeiten am Belag der Radspur in der Kiefholzstraße bereits auf ihre Qualität überprüft und, wenn ja, mit welchem Ergebnis? 3) Wann ist mit der… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell Das Bezirksamt wird ersucht, bei Begehungen von Straßen darauf zu achten, ob an Baustellen mit benutzungspflichtigen Radwegen eine Gefährdung für nicht-motorisierte Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer aufgrund einer eingeschränkten Nutzungsbreite vorliegt. In diesen Fällen soll möglichst zeitnah veranlasst werden, dass… Weiterlesen

Kleine Anfrage KA VII/0938 1. Wie viele Menschen nutzten die Schwimmhalle in Baumschulenweg im Zeitraum vom 01.02.2016 - 06.02.2016? 2. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass in dem Zeitraum vom 01.02.2016 - 06.02.2016 kein öffentliches Schwimmen stattgefunden hat? 3. Welche Sportvereine nutzten vom 01.02.2016 - 06.02.2016 die Schwimmhalle und in… Weiterlesen

Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat für die Möglichkeit von Geschwindigkeitskontrollen durch das Ordnungsamt einzusetzen und die erforderlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen. Begründung: Die Initiative der Bezirksämter Treptow-Köpenick und Lichtenberg, die Sicherheit durch Geschwindigkeitskontrollen insbesondere vor… Weiterlesen