Gute Bildung für alle

Große Anfrage Ab welchem Zeitpunkt stehen zusätzliche Mittel für die Kultureinrichtungen zur Kompensation wegfallender arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen zur Verfügung? Wie erfolgen Antragsstellung und Bewilligung?Hat das Bezirksamt, wie im Beschluss "Schließung der Kultureinrichtungen in freier Trägerschaft abwenden" (0602/36/15) gefordert,… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, die Skulptur "Die sich Erhebende" der Künstlerin Ingeborg Hunzinger nach der Renovierung wieder an ihrem alten Standort im Luisenhain aufzustellen.  Begründung: Die im Luisenhain aufgestellten Skulpturen erfreuen sich großer Beliebtheit bei den vielen großen und kleinen Besucherinnen und Besuchern. Die oben… Weiterlesen

Im Dezember vergangenen Jahres hatte die Bezirksverordnetenversammlung gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE die Schließung der Bohnsdorfer Bibliothek beschlossen und dies obwohl die Einrichtung in der Kosten-Leistungsrechnung zuletzt einen Überschuss von 38.000 Euro im Jahr erwirtschaftete. Ersatzweise sollte der defizitäre Bücherbus einmal in… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0753 1. Wurde der der zusätzliche Halt der Fahrbibliothek in Bohnsdorf, wie auf der Internetseite angekündigt, zeitnah nach der Schließung der Stadtteilbibliothek eingerichtet? 2. Wenn nein: a) Weshalb nicht? b) Wann wird das erfolgen? 3. Wenn ja:  a) Zu welcher Zeit hält die Fahrbibliothek in Bohnsdorf? b) Weshalb wird… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/0737 Welche im Kulturzentrum Alte Schule Adlershof tätigen Vereine unterliegen künftig einer Entgeltpflicht? Gestellt am: 09.03.2015 Von Hans Erxleben Beantwortet am: 25.03.2015 Antwort des Bezirksamts Die Erhebung von Entgelten bei Überlassung von Räumen an Dritte im Bezirk TreptowKöpenick wird durch den… Weiterlesen

Antrag, interfraktionellDas Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Haushaltsdurchführung als Notmaßnahme für das Haushaltsjahr 2015 den sechs bezirklichen Kultureinrichtungen in freier Trägerschaft, mit denen Zielvereinbarungen geschlossen wurden, 36.980,-€ zur Verfügung zu stellen, um die durch das Wegbrechen der Arbeitsförderungsmaßnahmen… Weiterlesen

AntragDas Bezirksamt wird ersucht, bis September 2015 eine Aktualisierung und Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung vorzulegen. Begründung: Angesichts zahlreicher neuer Wohnungsbauvorhaben, der im Entwicklungskonzept Wohnen aufgezeigten Wohnungsbaupotentiale im Bezirk und damit stärker steigender Schülerinnen- und Schülerzahlen, angesichts… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell von SPD, DIE LINKE, B90/Grüne, Piraten Das Bezirksamt wird ersucht, mit einem sichtbaren Gedenkzeichen in geeigneter Form die ehemaligen jüdischen Eigentümer des Hauses  Hasselwerderstraße 22, zu würdigen. Es sollte in diesem Zusammenhang geprüft werden, ob die Villa nicht in das Berliner Gedenktafelprogramm aufgenommen… Weiterlesen

Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass in allen drei Hallenbädern der Berliner Bäderbetriebe in Treptow-Köpenick auch weiterhin öffentliches Schwimmen zu sozialverträglichen Preisen angeboten wird.    Begründung: Der Senatsbeschluss "Berliner Bäderkonzept 2025" sieht vor, die Schwimmhalle Baumschulenweg und die Kleine… Weiterlesen

Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Wohnungsbaugesellschaft Stadt und Land dafür einzusetzen, dass die Stele zur Erinnerung an den Fichte Turn- und Sportplatz in der Eichbuschallee 30 in einen würdigen Zustand zu versetzen.     Begründung: Im öffentlichen Raum sollten Denkmäler und Plastiken mit gut erkennbaren Informationen… Weiterlesen