Ökologisch und sozial Stadt entwickeln
Treptow-Köpenick verändert sich. Neue Logistikzentren entstehen, der Flughafen wird für mehr Verkehr am Boden und in der Luft sorgen, junge Familien und Studierende ziehen her und gleichzeitig leben sehr viele alte Menschen hier. Stadtplanung muss auf diese Rahmenbedingungen eingehen.
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Erhaltungssatzung für Mahlsdorfer Straße beschlossen In dem Wohngebiet Mahlsdorfer Straße 54–61 / Genovevastraße 2 im Köpenicker Norden gibt es seit Jahren Unruhe. Nachdem ein Investor das Wohngebiet gekauft und umfangreiche Sanierungen und Umbauten angekündigt hatte, war es dort mit der Beschaulichkeit vorbei. Die Mieterinnen und Mieter waren… Weiterlesen
Mündliche Anfrage 575 Ist es dem Bezirksamt kurzfristig per Anschreiben möglich, den Anwohnerinnen und Anwohnern des Rebenweges in Altglienicke den maschinellen Winterdienst auf den Gehwegen zu erlauben und wann ist mit dem Löschen des offensichtlich fälschlichen Eintrags im Negativregister zu rechnen? gestellt am 24.09.2020 zur 37. Sitzung der… Weiterlesen
Mieterhöhungen aus 2019 jetzt prüfen lassen Seit März 2020 ist der Berliner Mietendeckel gültiges Gesetz und macht einige Vorschriften an Vermieterinnen und Vermieter. Diese Möglichkeit können Mieterinnen und Mieter nutzen, um ihre Miete rückwirkend zum März zu senken, wenn sie nach dem 18.06.2019 einer Mieterhöhung zugestimmt haben. Bei der… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage VIII/1275 Kann das Bezirksamt bestätigen, dass am 24.08.2020 eine Ortsbegehung mit Vertreterinnen und Vertretern der städtischen Wohnungsbaugesellschaft Stadt und Land und Vertreterinnen und Vertreter des Bezirksamtes auf dem Areal der "Johanna-Tesch-Straße in Oberspree" stattfand? Kann das Bezirksamt bestätigen, dass es… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage VIII/1288 Kann das Bezirksamt bestätigen, dass angrenzend an die Wohnbebauung einer Wohnungsbaugenossenschaft auf dem Areal Köllnische Straße 22 bis 35 ein Schulneubau in Planung ist und, wenn ja, kann das Bezirksamt bestätigen, dass der Schulneubau nach bisherigen Planungen dicht an die genannte Wohnbebauung heranrückt? Ka… Weiterlesen
Interfraktioneller Antrag SPD, DIE LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Planung und Errichtung des Bahnhofszugangs von der künftigen Benno-König-Straße schnellstmöglich realisiert wird. Darüber hinaus sollte die jetzige Brücke, welche aktuell stark sanierungsbedürftig ist, so… Weiterlesen
Mündliche Anfrage 545 Wie ist der Verfahrensstand für die Baugenehmigung nach § 34 BauGB für das Wohnungsbauvorhaben Harzer Straße 113-115 (Alt-Treptow) der Genossenschaft DPF? gestellt am 27.08.2020 in der 36. Sitzung der BVV weitere Informationen zur 36. Sitzung der BVV zum Nachlesen und zum Hören Weiterlesen
Mündliche Anfrage 557 Welche Arbeiten sollen seit schon mehreren Monaten auf der Wegedornbrücke stattfinden und wann ist mit dem Abschluss der umfangreichen und arbeitsintensiven Maßnahmen zu rechnen? gestellt am 27.08.2020 in der 36. Sitzung der BVV weitere Informationen zur 36. Sitzung der BVV zum Nachlesen und zum Hören Weiterlesen
LINKE fordert Ersatzflächen für ausfallende Feste Die Corona-Pandemie hat auch die Familienbetriebe der Schausteller:innen hart getroffen. Diese sehen durch fehlende Einnahmen auf Festen und Großveranstaltungen ihre Existenz bedroht. Durch die temporäre Nutzung von bezirklichen Flächen könnte sich unter Beachtung der Hygienevorschriften ein… Weiterlesen
Abwendungsvereinbarungen einsehbar Wenn Wohnhäuser in Millieuschutzgebieten die Besitzer:in wechseln sollen, hat das Bezirksamt ein Vorkaufsrecht, das die zukünftigen Besitzer:innen mit einer Abwendungsvereinbarung abwenden können, in der sie sich zu den Zielen des Millieuschutzes bekennen müssen. Diese Vereinbarung kann durch die derzeitigen… Weiterlesen