Sozialen Zusammenhalt fördern
Allen Menschen muss ein Leben ohne Diskriminierung und mit sozialer Teilhabe ermöglicht werden. Deshalb streitet DIE LINKE für die Überwindung der Hartz-IV-Gesetze.
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Antrag, interfraktionell mit SPD, DIE LINKE, B'90Grüne Das Bezirksamt wird ersucht, die im Bezirk ansässigen Ärztinnen und Ärzte über die neue Rechtslage in Bezug auf den gestrichenen § 219a StGB aufzuklären und sie anzuregen, entsprechende Informationen über Schwangerschaftsabbrüche auf ihren Internetseiten bereitzustellen – sofern sie diese… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat und dem Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten dafür einzusetzen, dass der Betreiber der Gemeinschaftsunterkunft Alfred-Randt-Straße angehalten wird, unverzüglich die ausreichende Versorgung der Bewohnerinnen… Weiterlesen
Antrag SPD, Die Linke Das Bezirksamt wird ersucht, den BVV-Beschluss des Antrages VIII/1381 „Kinder- und Jugendgesundheitsdienst im Bürgerhaus Altglienicke vollumfänglich erhalten“ umzusetzen und die vorgenommenen Abordnungen und Reduzierungen zurückzunehmen. Durch die Umsetzung technischer Ausrüstung bspw. für die Feststellung des Hör- und… Weiterlesen
Antrag SPD, Die LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit Trägern, Schulen und zivilgesellschaftlichen Akteur:innen eine Kampagne gegen Blutkrebs ins Leben zu rufen. Dabei könnten unter anderem folgende Ideen miteinbezogen werden: Jugendfreizeiteinrichtungen und Schulen werden motiviert und unterstützt eigene Registrierungsaktionen zu… Weiterlesen
Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, die in der Skater-Erhebung aus dem Jahre 2019 benannten Skater-Anlagen auf Mängel in Sicherheit und Nutzung zu prüfen und die Mängel in den Skateranlagen abzustellen, um deren sichere Nutzung durch Kinder und Jugendliche wieder zu gewährleisten. Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, mit Kinder und Jugendlichen… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell Dem Bezirksamt wird empfohlen, mit der Kassenärztlichen Vereinigung Gespräche aufzunehmen, damit auch in Treptow- Köpenick eine kinderärztliche Notfallpraxis für die Wochenenden eingerichtet wird. Darüber hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen zu prüfen, ob diese Stelle an das Krankenhaus Hedwigshöhe angeschlossen werden… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell Das Bezirksamt wird ersucht, die Außenstelle des Kinder- und Jugendgesundheitsdienstes (KJGD) im Bürgerhaus Altglienicke (Ortolfstraße 182/184) vollumfänglich zu erhalten und mit den Bedarfen im kinderreichsten Ortsteil des Bezirkes ausbauen, wozu mindestens eine Arztstelle gehört. Begründung: Die Außenstelle des Kinder-… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell Das Bezirksamt wir ersucht, umgehend ein engmaschiges Netz an wohnortnahen und unbürokratischen Coronaschnelltestmöglichkeiten einzurichten, um insbesondere Seniorinnen und Senioren, vor allem auch mobilitätseingeschränkten Personen die Nutzung tatsächlich zu ermöglichen. Begründung: Ein Jahr Pandemie, ein Jahr… Weiterlesen
Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, die durch das Land Berlin innerhalb der Globalsumme für bereits 2020 und für 2021 zusätzlich bereitgestellten Mittel zur Tarifumstellung auf TVL SuE, für Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Familienförderung, auch für die entsprechenden Zuwendungstitel des Jugendamtes bereitzustellen. Dies muss ohne… Weiterlesen
Interfraktioneller Antrag SPD, DIE LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass auch in Treptow-Köpenick eine bedarfsorientierte beziehungsweise eine Rundum-Kinderbetreuung (24 Stunden-Kita) eingerichtet wird. Insbesondere Schichtdienstleistende und systemrelevante Berufstätige sollten… Weiterlesen






