Sozialen Zusammenhalt fördern
Allen Menschen muss ein Leben ohne Diskriminierung und mit sozialer Teilhabe ermöglicht werden. Deshalb streitet DIE LINKE für die Überwindung der Hartz-IV-Gesetze.
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Antrag, interfraktionell Das Bezirksamt wird ersucht, die Außenstelle des Kinder- und Jugendgesundheitsdienstes (KJGD) im Bürgerhaus Altglienicke (Ortolfstraße 182/184) vollumfänglich zu erhalten und mit den Bedarfen im kinderreichsten Ortsteil des Bezirkes ausbauen, wozu mindestens eine Arztstelle gehört. Begründung: Die Außenstelle des Kinder-… Weiterlesen
Kulturelle Nutzung für ABC statt neuem Jugendklub Nach langen Beratungen und unter Protest von Jugendlichen wurde das ABC 2012 geschlossen. Dem Jugendamt in Treptow-Köpenick standen damals nicht ausreichend Finanzen zur Verfügung, um alle Jugendfreizeiteinrichtungen in gleicher Qualität zu erhalten. Auf Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage VIII/1430 Wie sind die Projekte und Jugendfreizeiteinrichtungen nach § 11 des SGB VIII (Freie Träger und kommunale Einrichtungen) der Angebotsform 1, standortgebundene Jugendarbeit im Bezirk Treptow-Köpenick im Jahr 2021 finanziell ausgestattet, in welcher Höhe werden sie in den einzelnen Posten der für 2021 eingereichten… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage VIII/1430 Wie sind die Projekte und Jugendfreizeiteinrichtungen nach § 11 des SGB VIII (Freie Träger und kommunale Einrichtungen) der Angebotsform 1, standortgebundene Jugendarbeit im Bezirk Treptow-Köpenick im Jahr 2021 finanziell ausgestattet, in welcher Höhe werden sie in den einzelnen Posten der für 2021 eingereichten… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage - SchA VIII/1437 Verfügt das Bezirksamt Treptow-Köpenick über eine Teststrategie für die Mitarbeitenden des Bezirksamtes Treptow-Köpenick und die Mitarbeitenden nachgeordneter Einrichtungen des Bezirksamtes und, wenn ja, welche Teststrategie verfolgt das Bezirksamt Treptow-Köpenick für seine Mitarbeitenden und die… Weiterlesen
Wiedereröffnung im Frühjahr 2022 Aufgrund des sich verschlechternden Zustandes ist der Umbau des Kleinkindspielbereiches des Spielplatzes Engelhardstraße im Johannisthaler Park geplant. Dabei werden die nicht mehr langfristig zu erhaltenden Spielgeräte zurückgebaut und der Kleinkindspielbereich wird saniert. Die umzubauende Fläche soll so… Weiterlesen
Antrag, interfraktionell Das Bezirksamt wir ersucht, umgehend ein engmaschiges Netz an wohnortnahen und unbürokratischen Coronaschnelltestmöglichkeiten einzurichten, um insbesondere Seniorinnen und Senioren, vor allem auch mobilitätseingeschränkten Personen die Nutzung tatsächlich zu ermöglichen. Begründung: Ein Jahr Pandemie, ein Jahr… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage VIII/1404 Wird die Amtsarztstelle mit der Stelle des Fachbereichsleiters II (Infektions-, Katastrophenschutz und umweltbezogener Gesundheitsschutz) zusammengelegt, würde eine Arztstelle wegfallen? Warum besteht die Notwendigkeit eine Arztstelle einzusparen? Wenn diese Einsparung durchgesetzt werden würde, mit welcher… Weiterlesen
Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, die durch das Land Berlin innerhalb der Globalsumme für bereits 2020 und für 2021 zusätzlich bereitgestellten Mittel zur Tarifumstellung auf TVL SuE, für Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Familienförderung, auch für die entsprechenden Zuwendungstitel des Jugendamtes bereitzustellen. Dies muss ohne… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick hat in ihrer Januarsitzung auf Antrag der Fraktionen SPD und LINKE beschlossen, das Bezirksamt zu ersuchen, darauf hinzuwirken, dass im Kosmosviertel das Quartiersmanagement durch eine Mietberatung ergänzt wird, die schwerpunktmäßig die Mieter /-innen zum Umgang mit Mieterhöhungen aus… Weiterlesen