Sozialen Zusammenhalt fördern
Allen Menschen muss ein Leben ohne Diskriminierung und mit sozialer Teilhabe ermöglicht werden. Deshalb streitet DIE LINKE für die Überwindung der Hartz-IV-Gesetze.
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Mündliche Anfrage Nr. 608 Was sind die Ergebnisse der Initiative des Bezirksbürgermeisters für mehr Flexibilität bei den Corona-Maßnahmen in den weniger betroffenen Außenbezirken, welche im Tagesspiegel-Newsletter vom 30.11.2020 beschrieben wurde? gestellt am 10.12.2020 zur 39. Sitzung der BVV weitere Informationen zur 39. Sitzung der BVV zum … Weiterlesen
Auch Kältebusse wieder unterwegs Zu Beginn der kalten Jahreszeit öffnen Berlins Kältehilfe-Einrichtungen von November bis März ihre Türen für Menschen ohne Unterkunft. Aufgrund der Covid-19-Pandemie hat das Bezirksamt Treptow-Köpenick die Zahl der angebotenen Kältehilfeplätze deutlich erhöht. Der ASB (Arbeiter-Samarita-Bund Landesverband Berlin… Weiterlesen
Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention Am 3. Dezember findet seit 2003 jährlich der Internationale Tag der Menschen mit Behinderung statt, zu dem die UNO schon 1992 aufgerufen hatte. An diesem Tag sollen die Menschen in das Bewusstsein der Öffentlichkeit gerückt werden, die mit einer Behinderung leben müssen, gleichzeitig soll das… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage VIII/1304 Was hat das Bezirksamt bisher zu den Beschlüssen 0805/45/16 aus dem Jahr 2016 (Drucksache VII/1246 Behindertengerechter Umbau der Kreuzung Baumschulenstraße / Kiefholzstraße) und 0370/19/18 aus dem Jahr 2018 (Drucksache VIII/0534 Barrierefreier Umbau des ampelgeregelten Fußübergangsweges Baumschulenstraße)… Weiterlesen
Interfraktioneller Antrag SPD, DIE LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass auch in Treptow-Köpenick eine bedarfsorientierte beziehungsweise eine Rundum-Kinderbetreuung (24 Stunden-Kita) eingerichtet wird. Insbesondere Schichtdienstleistende und systemrelevante Berufstätige sollten… Weiterlesen
Interfraktioneller Antrag SPD, DIE LINKE Das Bezirksamt wird ersucht darauf hinzuwirken, dass im Kosmosviertel das Quartiersmanagement durch eine Mietberatung ergänzt wird, die schwerpunktmäßig die Mieterinnen und Mieter zum Umgang mit Mieterhöhungen aus Modernisierungsmaßnahmen, mit Mietmängeln und mit Heiz- und Betriebskosten berät. Weiterhin… Weiterlesen
Mündliche Anfrage Nr. 593 Sind die Medienberichte zutreffend, nach denen der Bezirksstadtrat für Gesundheit und Umwelt, Herr Geschanowski, einen Mitarbeiter des Gesundheitsamtes rassistisch beleidigt und aus rassistischen Gründen in einem internen Bewerbungsverfahren benachteiligt haben soll? gestellt am 12.11.2020 zur 38. Sitzung der BVV weit… Weiterlesen
Apartments für Jugendliche und junge Erwachsene Der Rohbau für das Neubauprojekt der berlinovo auf dem 4.200 qm großen Grundstück An der Wuhlheide ist termingerecht fertiggestellt. So konnte der Richtkranz für insgesamt 137 Apartments gehoben werden. Ab August 2021 werden hier junge Berliner und Berlinerinnen, die durch die Jugendhilfe bzw.… Weiterlesen
Schriftliche Anfrage VIII/1305 Die bereits im Jahr 2018 verlegte Haltestelle an die Köpenicker Landstraße in Höhe des Rodelbergs ist Umsteigestelle der Buslinien 165 und 365 und bietet für Passanten keinerlei Schutz. Wie hat sich das Bezirksamt bei der BVG eingesetzt, um den Beschluss 0506/26/19 Wiederaufstellung der BVG-Wartehäuschen im Bereich… Weiterlesen
Mündliche Anfrage 544 Aus welchen Gründen war am 12. August um kurz nach 17 Uhr das Gesundheitsamt für den Schulleiter des Gerhart-Hauptmann-Gymnasiums nicht mehr erreichbar und welche Konsequenzen wurden daraus gezogen? gestellt am 27.08.2020 in der 36. Sitzung der BVV weitere Informationen zur 36. Sitzung der BVV zum Nachlesen und zum Hören … Weiterlesen