Sozialen Zusammenhalt fördern

Allen Menschen muss ein Leben ohne Diskriminierung und mit sozialer Teilhabe ermöglicht werden. Deshalb streitet DIE LINKE für die Überwindung der Hartz-IV-Gesetze.

 

Alles zum ThemaAnträgeAnfragen

Antrag, interfraktinell mit B90/Grüne Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der bezirklichen Spielplatzplanung und der Leitlinien des Bezirksamtes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) bis 2020 (Drs. VII/1178) ein Konzept für inklusive Spielplätze zu entwickeln. Das Konzept soll eine Darstellung des Bedarfs, der erforderlichen… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage VIII/0079 Wie sind die Projekte nach § 13(1) des SGB VIII im Bezirk Treptow-Köpenick im Jahr 2017 finanziell ausgestattet, in welcher Höhe werden sie in den einzelnen Posten der für 2017 eingereichten Finanzierungspläne finanziert? Bitte um tabellarische Darstellung für: Gesamtfinanzierung Anzahl der Personalstellen … Weiterlesen

Schriftliche Anfrage VIII/0078 Wie sind die Projekte und Jugendfreizeiteinrichtungen nach §11 des SGB VIII (Freie Träger und kommunale Einrichtungen) im Bezirk Treptow-Köpenick im Jahr 2017 finanziell ausgestattet und in welcher Höhe werden sie in den einzelnen Posten der für 2017 eingereichten Finanzierungspläne finanziert? Bitte um… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage VIII/0113 Wieviel öffentliche Toiletten im öffentlichen Straßenland - außerhalb von Einkaufszentren und anderen öffentlich zugänglichen Gebäuden - gibt es in Treptow-Köpenick und wer sind deren Betreiber? Unterhält das Bezirksamt vertragliche Beziehungen mit Betreibern öffentlicher Toiletten und, wenn ja, mit welchen? ges… Weiterlesen

Altstadt Köpenick / Kietz

Karin Kant

Schriftliche Anfrage VIII/0122 Hat sich die soziale Lage der Anwohnerinnen und Anwohner im SR Altstadt Köpenick/Kiez in den letzten 2 Jahren verändert und, wenn ja, in welche Richtung? Ist der Sozialraum Altstadt Köpenick / Kiez ein besonders herausfordernder Sozialraum im Vergleich zu anderen Sozialräumen im Bezirk und an welcher Stelle im… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, alle Treppenanlagen der Dienstgebäude, an denen Stufenvorderkantenmarkierungen fehlen, aufzulisten und eine Prioritätenliste der notwendigen Abarbeitung mit dem Hinweis wo und in welcher Ausführung genannter Markierungen aufgebracht werden sollen, zu erstellen. Es wäre wünschenswert, dabei die Erfahrungen des… Weiterlesen

Antrag, interfraktionell Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick bekennt sich zum Bestand und zur Weiterführung des Mehrgenerationenhauses in der Rudower Straße 37/39 in der Köllnischen Vorstadt und unterstützt den entsprechenden Antrag des Trägers tjfbg im Rahmen des Bundesprogramms Mehrgenerationenhaus 2017-2020 des Bundesministeriums… Weiterlesen

Bereits im April hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Bezirksamt aufgefordert, den Spielplatz auf dem Schulhof der Grundschule in der Köllnischen Vorstadt (Glienicker Straße) auch für die Kinder und Jugendlichen der benachbarten Notunterkunft für geflüchtete Menschen zu öffnen. Knapp vier Monate später ist dies, zuständig ist… Weiterlesen

Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, an Spielplätzen, die neu gestaltet oder saniert werden, Informationen über den Zeitpunkt des geplanten Beginns und des voraussichtlichen Endes der Arbeiten sowie über die Art und den Umfang der Neugestaltung anzubringen.  Begründung: An vielen Spielplätzen in Treptow-Köpenick werden Spielgeräte abgebaut… Weiterlesen

Kleine Anfrage - KA VII/1024 1. Welche Kosten wurden durch das Netz in der Grünstraße jährlich im Durchschnitt im Bezirkshaushalt verursacht? 2. Welche Kostenarten sind in welchen Haushaltstiteln in den letzten 2 Jahren angefallen (bitte aufschlüsseln)? 3. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass Spiel- und Sportgeräte im Stadtraum die Bewegung und den… Weiterlesen