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Sozialen Zusammenhalt fördern

Allen Menschen muss ein Leben ohne Diskriminierung und mit sozialer Teilhabe ermöglicht werden. Deshalb streitet DIE LINKE für die Überwindung der Hartz-IV-Gesetze.

 

Alles zum ThemaAnträgeAnfragen

Mündliche Anfrage 558 Wurden oder werden Mitarbeiter /-innen der Beratungsstelle für behinderte und krebskranke Menschen im Corona-Bereich des Gesundheitsamtes eingesetzt und gab oder gibt es sonstige coronabedingte Einschränkungen in der Arbeit der Beratungsstelle? gestellt am 27.08.2020 in der 36. Sitzung der BVV weitere Informationen zur… Weiterlesen

Räume im Gesundheitsamt

Schriftliche Anfrage VIII/1271 Stimmt es, dass das Gesundheitsamt die genutzten Räume in der Musikschule nicht mehr benötigt und, wenn ja, welche Lösungen wurden gefunden, um auch die neu eingestellten Mitarbeiter räumlich unterzubringen? gestellt am 24.08.2020 von Monika Brännström Das Bezirksamt antwortet am04.09.2020 Nein, das stimmt nicht.… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage VIII/1202 Wie viele Neueinstellungen für das Gesundheitsamt sind in nächster Zeit noch vorgesehen? Wo sollen die Arbeitsplätze (einschließlich der erforderlichen technischen Ausstattung) für die neuen Kolleginnen und Kollegen hergerichtet werden? gestellt am 24.06.2020 von Edith Karge Das Bezirksamt antwortet am… Weiterlesen

Keine Repression gegen Sexarbeitende

Aus dem Rathaus

Hydra hat Hilfsfonds aus Spendengeldern eingerichtet Wie viele Unternehmen, Geschäfte und insbesondere Anbieter:innen körpernaher Dienstleistungen, sind auch Sexarbeitende von den Distanzmaßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie betroffen. Anders als viele andere Unternehmen können Sexarbeiter:innen nicht etwa ins Homeoffice wechseln oder… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage VIII/1181 Wie viele Kinder und Jugendliche zwischen 9 und 27 Jahren leben in der Bezirksregion Altglienicke? Welche Einrichtungen, Projekte nach § 11, 13.1 und § 16 des SGB VIII sind durch den Bezirk, das Land Berlin und / oder weitere Zuwendungsgeber in Altglienicke für Kinder, Jugendliche und Familien tätig? Wie sind die… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage VIII/1189 Ist der Einsatz von Bundeswehrsoldaten im Gesundheitsamt zwingend notwendig? Welche hoheitlichen Aufgaben können ohne deren Einsatz von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nicht erfüllt werden (erbitte eine Aufstellung nach den einzelnen Fachbereichen)? gestellt am 08.06.2020 von Monika Brännström Das… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage VIII/1191 Fallen Personalkosten für den Einsatz der fünf Bundeswehrsoldaten im Telefondienst des Gesundheitsamts an? Ist eine Ausweitung der Tätigkeit der Soldaten geplant? Ist es denkbar, dass auch andere Truppengattungen wie Feldjäger, Sanitäter oder Fernmelder eingesetzt werden? Für welchen Zeitraum ist der Einsatz… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag SPD, DIE LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen (SenGPG, SenWissForsch) dafür einzusetzen, dass die Einrichtungen der stationären Kinder- und Jugendhilfe ebenfalls in wissenschaftliche Corona-Teststudien aufgenommen und den Kindern und Jugendlichen sowie dem Personal… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage VIII/1148 1. Wie sind die Projekte nach §13.1 des SGB VIII im Bezirk Treptow-Köpenick im Jahr 2020 finanziell ausgestattet, in welcher Höhe werden sie in den einzelnen Posten der für 2020 eingereichten und gültigen Finanzierungspläne finanziert? Bitte um tabellarische Darstellung für: Gesamtfinanzierung Anzahl der… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage VIII/1149 1. Wie sind die Projekte nach §16 des SGB VIII im Bezirk Treptow-Köpenick im Jahr 2020 finanziell ausgestattet, in welcher Höhe werden sie in den einzelnen Posten der für 2020 eingereichten und gültigen Finanzierungspläne finanziert? Bitte um tabellarische Darstellung für: Gesamtfinanzierung Anzahl der… Weiterlesen

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