Ökologisch und sozial Stadt entwickeln

Parkdruck und der Neubau einer Wohnanlage mit Eigentumswohnungen war der Grund für einen Antrag der CDU in der Bezirksverordnetenversammlung einen grünen Begleitstreifen in der Semmelweisstraße zu Querparkplätzen umwandeln zu lassen. Die Grünfläche wurde als verwahrlost bezeichnet und somit entbehrungswert. Denkbar knapp scheiterte der Antrag mit… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage VIII/1412 Durch wen wurde wann eine Machbarkeitsstudie zum Neubau der JFE beauftragt und wer bezahlt die Studie? Was ist das Ziel der Machbarkeitsstudie? Welche Notwendigkeit liegt aus Sicht des Bezirksamtes für eine Machbarkeitsstudie zu Grunde? Wie werden die Planungsentwürfe, die im Februar 2018 durch das Bezirksamt… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage VIII/1408 Kann das Bezirksamt Pressemitteilungen bestätigen, wonach die Baugenehmigung für das Wohnungsbauvorhaben der Wohnungsbaugenossenschaft DPF durch das Bezirksamt versagt wurde und, wenn ja, was waren die Gründe für die Versagung? Welche Möglichkeiten hat die Wohnungsbaugenossenschaft, gegen die Versagung der… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage VIII/1382 Laut Pressemitteilung der degewo vom 20.12.2020 wird mit dem Bau von 35 Mehrfamilienhäusern in Hessenwinkel begonnen. Ist dem Bezirksamt die Pressemittteilung der degewo bekannt? Sind dem Bezirksamt die Planungen für das Bauvorhaben der degewo bekannt bzw. gibt es beim Bauvorhaben Abweichungen oder Ausnahmen von… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag SPD, DIE LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, die zeitweise Ausweisung von Flächen für Clubveranstaltungen zu prüfen. Die Flächen sollen aus dem bezirkseigenen Bestand stammen und auch wenig- bis nicht genutzte Straßenflächen, wie Parkplätze, beinhalten; Grünflächen sollen jedoch ausgeschlossen werden. Weiterhin wird das… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag SPD, DIE LINKE Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen, insbesondere dem Abgeordnetenhaus und dem Senat von Berlin, dafür einzusetzen, dass die Bescheidung im Rahmen der derzeit anstehenden Genehmigungsverfahren und der Vollzug von bereits erteilten Versagungen beziehungsweise die Einhaltung… Weiterlesen

Interfraktioneller Antrag SPD, DIE LINKE Das Bezirksamt wird ersucht, an den Naturdenkmälern im Bezirk erklärende Tafeln anbringen zu lassen, mit denen auf diese hingewiesen und über die tatsächlichen und rechtlichen Gründe der Einstufung als Naturdenkmäler informiert wird sowie auf deren Lage auch durch geeignete Veröffentlichungen (Homepage… Weiterlesen

Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Landesdenkmalamt dafür einzusetzen, dass die Denkmalwürdigkeit gemäß Denkmalschutzgesetz des Eckgebäudes Regattastraße 160 / Büxensteinallee 2, trotz zunächst ablehnenden Bescheids durch das Landesdenkmalamt, noch einmal überprüft wird.  Begründung: Das Eckgebäude wurde 1896 / 1897 errichtet und… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage VIII/1373 Ist das Bezirksamt in die frühzeitige Beteiligung zum Bebauungsplanverfahren 9-15a einbezogen worden? Kann das Bezirksamt bestätigen, dass beim derzeitigen Stand im Bebauungsplanverfahren die denkmalgeschützten Hallen des ehemaligen Flughafens Johannisthal (Denkmalnummer 09045243) durch Wohnungsbau ersetzt werden… Weiterlesen

Schriftliche Anfrage VIII/1398 Ab wann ist mit der Auslegung für das Beteiligungsverfahren der Behörden und Träger öffentlicher Belange zu rechnen bzw. welcher Zeitraum ist für das Beteiligungsverfahren vorgesehen? Zu welchen konkreten Belangen der städtebaulichen Entwicklung und Nutzung des Areals sollen im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens… Weiterlesen